Wiener Supermarkt bot Schmuggelzigaretten und Potenzmittel
Bei dem Schwerpunkt am Dienstag waren neben der Gruppe Sofortmaßnahmen die Finanzpolizei, die MA 59 (Marktamt) sowie das Arbeitsmarktservice Wien beteiligt. Der betreffende Supermarkt in Favoriten wurde nach einem Hinweis aus der Bevölkerung kontrolliert. Die Finanzpolizei im Amt für Betrugsbekämpfung entdeckte die Tabakwaren und rief den Zoll. Neben den Glimmstängeln und den Potenzmitteln wurden Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz sowie gegen die Registrierkassenpflicht festgestellt.
"Gemeinsam mit anderen Dienststellen haben wir aufgedeckt, was in Supermärkten nichts verloren hat. Wer etwa meint, Potenzmittel gehören ins Supermarktregal, gefährdet potenziell Leben - und wird von uns zur Rechenschaft gezogen", kommentierte Walter Hillerer, Leiter der Gruppe Sofortmaßnahmen, die Funde. Zur Klarstellung: Es handelte sich nicht um eine Filiale einer bekannten Kette.
Aber auch in anderen Supermärkten im Stadtgebiet wurden Verstöße bemerkt. Das Marktamt beanstandete unter anderem fehlende Preisangaben, Verstöße gegen die gesetzlichen Öffnungszeiten, Missachtungen der Straßenverkehrsordnung sowie Mängel im Bereich der Eichvorschriften. Das Arbeitsmarktservice stellte Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Arbeitslosenversicherung fest. Die Finanzpolizei fand Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen, die Registrierkassenpflicht und das Arbeitszeitgesetz.
Zusammenfassung
- Bei einer Kontrolle eines Supermarkts in Wien-Favoriten entdeckten Behörden eine große Menge geschmuggelter Zigaretten und rezeptpflichtige Potenzmittel, woraufhin der Zoll eingeschaltet wurde.
- Neben der Gruppe Sofortmaßnahmen waren auch Finanzpolizei, Marktamt und Arbeitsmarktservice Wien beteiligt, die weitere Verstöße wie Missachtungen des Arbeitszeitgesetzes und der Registrierkassenpflicht feststellten.
- Auch in anderen Wiener Supermärkten wurden zahlreiche Mängel wie fehlende Preisangaben, Verstöße gegen die gesetzlichen Öffnungszeiten und Unregelmäßigkeiten bei der Arbeitslosenversicherung festgestellt.