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Ukraine: Menschenrechtsbeauftragte abgewählt

31. Mai 2022 · Lesedauer 1 min

Das ukrainische Parlament hat die Menschenrechtsbeauftragte Ljudmyla Denisowa abgewählt.

Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte nach Angaben der Nachrichtenagentur Unian am Dienstag in Kiew für einen entsprechenden Antrag. Zuvor hatte die Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj Unterschriften für ein Misstrauensvotum gegen die Menschenrechtsbeauftragte gesammelt, die ihr Amt seit 2018 innehatte. Über ihre Nachfolge wurde zunächst nicht entschieden.

Kritik an Vorgehensweise

Die Abgeordneten warfen Denisowa vor, sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor drei Monaten zu wenig für die Einrichtung von Fluchtkorridoren zur Evakuierung von Zivilisten eingesetzt zu haben. Zudem habe sie kaum Engagement beim Austausch und bei der Verteidigung der Rechte von Kriegsgefangenen gezeigt. Kritik gab es auch daran, wie Denisowa Sexualverbrechen an Kindern schilderte, die mutmaßlich von russischen Soldaten begangen wurden.

Quelle: Agenturen / pea