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THC-Grenzwert am Steuer: Plan ausgedämpft

22. Sept. 2022 · Lesedauer 1 min

Überlegungen zur Einführung eines THC-Grenzwerts am Steuer ähnlich der 0,5-Promille-Grenze bei Alkohol sind in einer Sackgasse gelandet.

"Die Bundesregierung hat im Sinne der Verkehrssicherheit beschlossen, bessere Möglichkeiten zur Kontrolle von akuter Suchtgift-Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit durch die Exekutive zu erarbeiten", zitierte das Nachrichtenmagazin "profil" (online) dazu aus dem Verkehrsministerium.

Das Verkehrsressort hatte in diesem Zusammenhang "ergänzend objektive Grenzwerte nach internationalem Vorbild vorgeschlagen. Nachdem dieser Vorschlag nun keine Zustimmung des Koalitionspartners erhält und sich damit keine Mehrheit im Parlament findet, wird dieser auch nicht weiterverfolgt", heißt es nun. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hatte sich bereits als Gegner klar positioniert: "Der Konsum von Cannabis ist illegal, also kann das Fahren mit Cannabis nicht legalisiert werden", hielt er in der Debatte jüngst fest. Das ist allerdings falsch. Illegal ist der Besitz von Cannabis, nicht der Konsum.

Quelle: Agenturen