APA/HERBERT NEUBAUER
Sobotka kritisiert Abgeordnete ohne Maske
Die Maskensituation im Parlament sei "ein unbefriedigender Zustand", räumte Sobotka ein. Einmal mehr argumentierte er mit dem freien Mandat, er könne keinen Abgeordneten von einer Sitzung ausschließen. Zwar könnte Sobotka eine Maskenpflicht über das Hausrecht verordnen - er will dies aber nicht tun, weil die Vorgabe "sehenden Auges" nicht erfüllt würde.
Dass Gegner der Corona-Maßnahmen zuletzt die Untersagung von Demonstrationen ignoriert haben und sich kurzerhand zu "Spaziergängen" versammelt haben, sei schlichtweg "abzulehnen", meinte Sobotka außerdem. Entscheidungen des Rechtsstaats seien zu akzeptieren.
Zusammenfassung
- Während im öffentlichen Leben weitgehend Maskenpflicht herrscht, müssen Abgeordnete bei Parlamentssitzungen nicht unbedingt Mund-Nasen-Schutz tragen.
- Die Maskensituation im Parlament sei "ein unbefriedigender Zustand", räumte Sobotka ein.
- Einmal mehr argumentierte er mit dem freien Mandat, er könne keinen Abgeordneten von einer Sitzung ausschließen.
- Entscheidungen des Rechtsstaats seien zu akzeptieren.