APA - Austria Presse Agentur

Regierung will halbe Million Arbeitsplätze schaffen

10. Apr 2021 · Lesedauer 3 min

Die Bundesregierung arbeitet an einem Comeback-Plan der österreichischen Wirtschaft nach der Corona-Pandemie.

Die Corona-Pandemie hat die österreichische Wirtschaft hart getroffen. Die reale Wirtschaftsleistung (BIP) ging im Jahr 2020 laut dem WIFO um 6,6 Prozent zurück. Im März waren 458.000 Menschen ohne Job oder in Schulungen des AMS.

Nun gilt es laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu "alter wirtschaftlicher Stärke zurückzukehren". Sein Ziel ist es 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Neben dem Ziel der Vollbeschäftigung gehe es darum "die Menschen zu entlasten" und "den Standort durch die ökologische und digitale Transformation stärken", umreißt Kurz die Ziele der Bundesregierung.

Arbeit, Ökologisierung und Standort

Bei der Arbeit am Comeback-Plan wird der Fokus auf den folgenden drei Themenbereichen liegen: Arbeit, Ökologisierung und Digitalisierung sowie der Standortstärkung. Jedes Thema wird von einem Minister betreut und in Abstimmung mit den zuständigen Fachministern erarbeitet.

Im Themenblock Arbeit ist das Hauptziel Vollbeschäftigung zu erreichen. Konkret sollen 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung gebracht werden. Im zweiten Bereiche der Ökologisierung und Digitalisierung geht es um eine nachhaltige und ökologische Transformation der Wirtschaft. Dadurch soll Österreich "zukunftsfit und krisensicher" aufgestellt werden, sagt Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Unter anderem durch die ökosoziale Steuerreform, die ebenfalls Teil des Comeback-Plans ist. Der dritte Fokus liegt auch der Stärkung und Attraktivierung des Standorts.

Klar ist für die Regierung bereits, dass sich der Comebackplan aus mehreren Komponenten wie dem Recovery Fund der Europäischen Union, aber auch aus einer Reihe von nationalen Maßnahmen zusammensetzen soll. Insgesamt möchte die Bundesregierung ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro auf den Weg bringen. Gleichzeitig sollen weiter Mittel im Kampf gegen die Pandemie für Tests und Impfungen bereitgestellt werden.

Blümel, Gewessler und Kocher sind Comeback-Team

Federführend verantwortlich für die Erarbeitung des Comeback-Plans sind Arbeitsminister Martin Kocher, Umwelt- und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) und und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Am kommenden Montag soll das erste Arbeitsgespräch zwischen den drei Ministerin stattfinden. Der Comeback-Plan soll dann in den kommenden Wochen präsentiert werden.

Opposition vermisst konkrete Maßnahmen

Für die Opposition ist der Regierungsplan nicht mehr als eine reine Absichtserklärung. SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter kritisierte in einer Aussendung, dass die Regierung nicht eine konkrete Maßnahme präsentiert habe, wie Jobs geschaffen werden können. Auch NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn sah "wieder einmal substanzlose Ankündigungen des PR-Kanzlers.

Schellhorn findet es "erschütternd", dass die Regierung "offenbar bis jetzt untätig war und erst ab Montag in Arbeitsgespräche geht." Außerdem ist er der Meinung, dass vor der Auszahlung der bereits angekündigten Wirtschaftshilfen nicht von einem Comeback gesprochen werden sollte. FPÖ-Wirtschaftssprecher Erwin Angerer sagt in einer Aussendung, dass der Comeback-Plan die Unternehmen lediglich "auf später zu vertrösten" soll.

Positiv aufgenommen wurde die Ankündigung von der Wirtschaftskammer. Sie kündigte an, sich in den Prozess mit konkreten Vorschlägen für den wirtschaftlichen Wiederaufbau intensiv einzubringen. Im Vordergrund müssten die Entlastung von Betrieben und ihrer Mitarbeiter, die Verbesserung der Eigenkapitalstruktur sowie gezielte Anreize für die Stärkung von Digitalisierung und Zukunftsinvestitionen stehen.
 

 

Quelle: Agenturen / Redaktion / apb