APA - Austria Presse Agentur

Palast dementiert Einflussnahme der Queen auf Gesetz

08. Feb 2021 · Lesedauer 1 min

Der Buckingham-Palast hat einem Bericht des "Guardian" widersprochen, wonach Queen Elizabeth II. (94) in den 1970er Jahren ein Gesetz beeinflusst haben soll, um den Umfang ihres privaten Vermögens zu verschleiern. "Jegliche Behauptung des "Guardian", wonach gefolgert werden kann, dass der Souverän (die Queen) einen Gesetzentwurf blockiert oder geändert hat, (...) ist inkorrekt", sagte eine Palastsprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in London.

Laut "Guardian"-Bericht intervenierte ein Anwalt der britischen Königin im Jahr 1973 bei der Regierung zu einem Gesetzentwurf, der Unternehmen dazu verpflichten sollte, die Identität ihrer Anteilseigner preiszugeben. Das geht demzufolge aus Regierungsdokumenten von damals hervor, die das Blatt ebenfalls veröffentlichte. Die Queen sorgte sich demnach, es könne "peinlich" sein, sollte der Umfang ihres privaten Vermögens bekannt werden. In das Gesetz sei dann ein Passus eingefügt worden, der der Regierung die Möglichkeit gab, die Pflicht zur Offenlegung aufzuheben, wenn es sich bei den Anteilseignern um Staatsoberhäupter handelte.

Ermöglicht wurde die angebliche Intervention durch eine Tradition im britischen Gesetzgebungsprozess, wonach der Queen Gesetzentwürfe vorgelegt werden, die ihre Interessen betreffen könnten. Der sogenannte "Queen's Consent" darf aber nicht verwechselt werden mit dem "Royal Assent" - das ist die bei jedem Gesetz notwendige Zustimmung der Queen, bevor es in Kraft treten kann. Beide Instrumente geben der Königin theoretisch das Recht, Gesetzgebung zu blockieren. Davon wird jedoch seit Jahrhunderten kein Gebrauch mehr gemacht.

Die Höhe des Privatvermögens der Queen ist nicht bekannt. Dem "Guardian" zufolge wird es aber auf mehrere Hundert Millionen Pfund geschätzt.

Quelle: Agenturen