Nach Terror-Urteil weiter im Kindergarten tätig: Linz reagiert nach Wochen
0Eine heute 19-Jährige, die in einem Kindergarten in Österreich arbeitet, teilte als noch Minderjährige auf Instagram Videos, die den IS verherrlichen. Zu sehen waren kleine, vollverschleierte Mädchen, die Puppen köpfen. Dazu riefen sie den IS-Slogan "Der Islamische Staat bleibt bestehen und expandiert". Die Kindergarten-Helferin kommentierte das Video laut "Kurier" mit "Mein Kind, eines Tages, In scha- Allah".
Dafür stand sie vor zwei Wochen vor Gericht, bekannt sich schuldig und wurde verurteilt. Angelastet wurde ihr das Verbrechen der terroristischen Vereinigung. Verurteilt wurde sie zu fünf Monaten bedingter Freiheitsstrafe.
Urteile müssen aber bei Minderjährigen nur ab einer Strafe von sechs Monaten an den Arbeitgeber weitergeleitet werden. Das ist auch der Grund, wie die Stadt Linz argumentiert, dass man als Arbeitgeber nicht reagiert habe. Am Montag teilte man in Linz mit, dass das Dienstverhältnis der jungen Frau aufgelöst wurde. Ein Berufsverbot ist rechtlich übrigens nicht möglich, wie der Vizepräsident des Landesgerichts Linz, Walter Eichinger, den "Kurier" sagte. Denn dazu müsse es sich um eine Tat handelt, die gegen Leib und Leben, die sexuelle Integrität oder gegen die Freiheit gerichtet ist.
Zusammenfassung
- Zum Monatswechsel wurde eine Kindergarten-Helferin in Oberösterreich nach dem Terror-Paragrafen verurteilt. Trotzdem arbeitete sie weiter.
- Angestellt war sie bei der Stadt Linz - und dort wurde niemand informiert.
- Erst mach Medienberichten und einiger Verzögerung wurde das Dienstverhältnis gelöst.
