Volksanwaltschaft
"Empfehlungen nicht umgesetzt": Kritik nach Tod von Häftling
Volksanwältin Gabriela Schwarz (ÖVP) ortete anhand der medialen Berichterstattung "Aspekte eines Systemversagens, auf das wir seit langem hinweisen".
Es "hätte nicht so weit kommen müssen, wenn Empfehlungen der Volksanwaltschaft umgesetzt worden wären", betonte Schwarz in einer der APA übermittelten Stellungnahme in Richtung Justizministerium.
"In Justizanstalt fehl am Platz"
Die Volksanwältin bezeichnete die kolportierten Vorwürfe als "erschütternd", verwies aber gleichzeitig auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Eisenstadt, die abzuwarten seien. Laut "Falter" war bei dem Insassen in Hirtenberg am 2. Dezember des Vorjahres eine akute Psychose festgestellt worden, angeordnet wurde die Unterbringung in einem besonders gesicherten Haftraum.
Tatsächlich befanden sich dem Bericht zufolge in der Zelle ein Betonbett und ein Tisch. "Mit einer derartig starken psychischen Erkrankung war der Betroffene in einer Justizanstalt fehl am Platz. Regelmäßig appellieren wir, die notwendigen Ressourcen zu schaffen, um solchen Insassen Betreuung in psychiatrischen Einrichtungen zu ermöglichen", hob Schwarz generell hervor.
Auch auf die Unterbringung im besonders gesicherten Haftraum samt Liegestelle aus Beton, an der sich der Insasse schwer verletzte, ging die Volksanwältin ein. "Seit Jahren empfehlen wir dem Justizministerium, bei der Ausstattung der besonders gesicherten Hafträume auf die Prävention von Selbstverletzungen oder Suizidversuchen zu achten.
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwölf Justizwachebeamte
Diese Hafträume müssen über eine gefahrenfrei benutzbare Sitz- und Liegemöglichkeit verfügen. Statt Beton-Liegestellen empfehlen wir Liegequader aus Hartschaum." Der "tragische Fall Hirtenberg" zeige, "dass unsere Empfehlungen leider nicht umgesetzt wurden. Es bleibt zu hoffen, dass dieser traurige Anlass zu einem Umdenken führt."
Seitens der Volksanwaltschaft war in Berichten an den National- und Bundesrat wiederholt auf Mängel in besonders gesicherten Hafträumen hingewiesen worden. 2023 wurde auch explizit vor Mängeln in besonders gesicherten Hafträumen in der JA Hirtenberg gewarnt, und angeregt, dass eine Ausstattung mit einem rund 50 Zentimeter hohen, gefahrenfreien Sitz- und Liegequader aus Hartschaum erfolgen soll.
Der psychisch kranke Insasse der JA Hirtenberg starb am 3. Dezember des Vorjahres an Verletzungen, zu denen es bei einem Häftlingstransport gekommen sein dürfte. Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt gegen zwölf Justizwachebeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang unter Ausnützung einer Amtsstellung.
Video: Toter Häftling: Ermittlungen gegen Justizbeamte
Zusammenfassung
- Nach dem Tod eines psychisch kranken Häftlings am 3. Dezember 2023 in der JA Hirtenberg kritisiert die Volksanwaltschaft ein mögliches Systemversagen und verweist auf langjährige Warnungen an das Justizministerium.
- Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt gegen zwölf Justizwachebeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang, nachdem der Insasse nach einem Transport an Verletzungen starb.
- Volksanwältin Gabriela Schwarz fordert erneut, besonders gesicherte Hafträume mit rund 50 Zentimeter hohen Liegequadern aus Hartschaum statt Beton auszustatten, um Selbstverletzungen und Suizidversuche zu verhindern.