Karner für mehr Eigenverantwortung bei E-Bike und E-Scooter
Die Ursachen für die Zunahme sind laut Karner vor allem "überhöhte Geschwindigkeit oder die Überschätzung des eigenen Könnens". Mit E-Bikes sei man etwa "relativ einfach auf dem Berg oben und oft zu schnell wieder unten", spielte er auf die damit einhergehende Gefahr sehr schwerer Unfälle an. In Tirol etwa seien heuer im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bereits über 30 Prozent mehr Verletzte zu beklagen gewesen.
Er begrüße den durch Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) erarbeiteten Entwurf zur Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie Änderungen im Kraftfahrgesetz (KFG) und Führerscheingesetz (FSG). Wie angekündigt, sollen "E-Mopeds" von Radwegen auf die Straße verbannt sowie neue Vorschriften für E-Scooter und E-Bikes samt weiter gefasster Helmpflicht eingeführt werden. E-Scooter würden künftig also eindeutig als Fahrzeuge definiert - nicht mehr als Kleinfahrzeuge. Zudem soll eine Helmpflicht bis zum vollendeten 16. Lebensjahr sowie die Pflicht zur Ausstattung mit Blinkern und Klingel kommen. Für E-Bikes gelte künftig eine Helmpflicht bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. Karner erklärte, dass er die Entscheidung, keine generelle Helmpflicht einzuführen, akzeptiere und im Gegenzug "sehr intensiv an die Eigenverantwortlichkeit" der Lenkerinnen und Lenker appelliert.
Der Medientermin in Innsbruck beinhaltete einen Lokalaugenschein der von der Polizei in die Wege geleiteten Schwerpunktaktionen bzw. Kontrollen in Bezug auf Fahrräder, E-Bikes und E-Scooter. Am Montag sei bereits eine Aktion in Linz durchgeführt worden, nun war die Tiroler Landeshauptstadt an der Reihe, Wien werde folgen, ebenso wie weitere Schwerpunktaktionen in allen Bundesländern, so der Minister.
Der Leiter der Tiroler Landesverkehrsabteilung, Enrico Leitgeb, verwies auf die Zusammenarbeit mit den Bezirks- sowie Stadtpolizeikommandos. Man werde vermehrt Kontrollen "auf Augenhöhe" - etwa durch die Fahrradpolizei - durchführen. Es sollen "die Ausrüstung, das Fahrverhalten, der Zustand des Lenkers, die Ladung und natürlich vorrangig die Sicherheitseinrichtungen wie Licht, Bremsen, etc." kontrolliert werden. Bei E-Scootern bestehe zudem die Möglichkeit, eine technische Überprüfung durchzuführen.
Zusammenfassung
- Die Zahl der Todesopfer bei Unfällen mit Rad, E-Bike und E-Scooter ist in Österreich von 32 im Vorjahr auf 66 in diesem Jahr gestiegen, was Innenminister Gerhard Karner als 'alarmierend' bezeichnet.
- Karner sieht die Hauptursachen für die Zunahme der Unfälle in überhöhter Geschwindigkeit und Selbstüberschätzung und fordert mehr Eigenverantwortung der Lenkerinnen und Lenker.
- Geplante Gesetzesänderungen sehen eine weiter gefasste Helmpflicht (bis 16 Jahre für E-Scooter, bis 14 Jahre für E-Bikes), die Pflicht zur Ausstattung mit Blinkern und Klingel sowie verstärkte Polizeikontrollen vor.