APA - Austria Presse Agentur

Eintragungswoche für Klimavolksbegehren von 22. bis 29. Juni

Mai 18, 2020 · Lesedauer 1 min

Die Initiatoren des Klimavolksbegehrens haben am Montag mitgeteilt, dass nach den Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen die Eintragungswoche wie vorgesehen von 22. bis 29. Juni stattfinden wird. Dies sei aber trotzdem eine noch nie "da gewesene Herausforderung für ein Volksbegehren", sagte Katharina Rogenhofer, Sprecherin des Klimavolksbegehrens, in einem Statement.

Man habe in einem Offenen Brief "an den Kanzler, den Vizekanzler und den Innenminister um eine Verschiebung in den September angesucht", berichtete Rogenhofer. Sollten die Zahlen nicht drastisch steigen, bleibe die Eintragungswoche laut Informationen aus dem Innenministerium jedoch bei Ende Juni. Anfang März 2020 verkündeten die Initiatoren, dass die für eine verbindliche Behandlung im Parlament notwendige Stimmenanzahl erreicht worden ist. Ebenso seien die Forderungen zum Teil ins Regierungsprogramm aufgenommen worden.

Quelle: Agenturen