Drogen am Steuer laut KFV als unterschätztes Problem

Laut Innenministerium wurden heuer bis Stand 30. April bereits 2.574 Drogenlenker angezeigt. Dabei handelt es sich jedoch um ein sogenanntes Kontrolldelikt, je mehr die Exekutive prüft, desto mehr Anzeigen fallen an.

"Drogen am Steuer wurden und werden unterschätzt von den politisch Verantwortlichen und den Drogenlenkern selbst. Ich bin der Meinung, dass Corona diese Situation befeuert hat", sagte Stefan Schnöll (ÖVP), Salzburger Verkehrslandesrat bei einer Online-Pressekonferenz am Freitag. "Wir benötigen moderne zielgerichtete Maßnahmen wie in vielen anderen Ländern Europas, um Drogenlenker noch effizienter aus dem Verkehr ziehen zu können."

Das KFV weist seit Jahren auf die Problematik hin. Bereits 2017 zeigte eine Dunkelfeldstudie, dass es weit mehr Drogenlenker gibt als vermutet: Hochgerechnet rund 177.000 Menschen gaben österreichweit dabei an, ein KFZ gelenkt zu haben, obwohl sie (noch) unter Drogeneinfluss standen. Die aktuellsten Ergebnisse der neuen Vergleichsstudie 2021 zeigen nun sogar ein Plus von 15 Prozent zum Jahr 2017. Somit ergab die Untersuchung vom Mai, dass derzeit schon 204.000 Autofahrer angeben, in den vergangenen zwölf Monaten ein KFZ gelenkt zu haben, obwohl sie (noch) unter Drogeneinfluss standen. Dafür wurden österreichweit 1.000 Lenker telefonisch und online befragt und die Ergebnisse auf die Gesamtbevölkerung hochgerechnet.

"83 Prozent der Drogenlenker waren männlich, der Großteil unter 40 Jahren", erläuterte KFV-Direktor Othmar Thann. Bei vielen würde das Bewusstsein, wie gefährlich es ist, ein Fahrzeug unter Suchtgifteinfluss zu lenken, fehlen. "Sie sagen, sie trinken ohnehin keinen Alkohol", sagte Thann. Eine deutliche Steigerung gibt es laut der Untersuchung auch bei Drogenlenkerinnen.

Die österreichische Polizei testet seit 15 Jahren Drogenvortestgeräte. "Wir sollten endlich vom Versuchsstadion zu einem systematischen und flächendeckenden Einsatz kommen", forderte Thann. Eine umfassende Reform zur Drogendetektion im Straßenverkehr steht hier für Österreich schon lange aus, kritisierte der KFV-Direktor.

"Der Einsatz von geeigneten Drogenvortestgeräten ist neben einer Ausweitung von speziell ausgebildeten Exekutivbediensteten eine wichtige Maßnahme gegen Drogen am Steuer und somit ein wesentlicher Schritt für die Verkehrssicherheit", sagte Thann. Im KFV sieht man eine lange Phase des Stillstandes in puncto Erhöhung der Verkehrssicherheit. "Seit Jahren liegen Forderungen zur Novellierung der 32. StVO in den Schubladen des Innen- und des Verkehrsministeriums. Eine zeitnahe Umsetzung wäre essenziell". Nun müsse "Schluss sein mit zusehen, es geht ums Handeln", forderte der KFV-Direktor.

Das Innenministerium gab auf APA-Anfrage bekannt, dass die Polizei österreichweit derzeit 41 sogenannte Reader verwendet, bei denen Drogen-Teststreifen ausgewertet werden. Allerdings sind diese bei den verwendeten immunologischen Teststreifen nicht zwingend erforderlich. Diese ähneln den Corona-Antigen-Schnelltests. Somit kann auch mit bloßem Auge gesehen werden, ob ein Drogentest positiv oder negativ ausfällt. Wie viele derartige Teststreifen in den Landespolizeidirektionen verwendet werden, konnte nicht bekanntgegeben werden. Diese werden von den einzelnen Landespolizeidirektionen bestellt, hieß es aus dem Ministerium.

Hat die Polizei den Verdacht, dass ein Lenker Drogen konsumiert hat, muss er einem Arzt vorgeführt werden. Dieser führt dann eine klinische Untersuchung durch. Erhärtet sich im Zuge der Untersuchung der Verdacht, dass eine Beeinträchtigung durch Suchtgift vorliegt, so hat der Arzt eine Blutabnahme durchzuführen. Dieser Blutabnahme muss sich der Betroffene unterziehen, sie darf aber nicht zwangsweise vorgenommen werden.

Das Innenministerium betonte auf APA-Anfrage, dass das Thema "Drogen im Straßenverkehr" zentral in polizeilichen Aus- und Fortbildungen sei. So wurde in den Jahren 2019 und 2020 eine Seminarreihe "Drogen im Straßenverkehr" durchgeführt, im Zuge welcher rund 200 Polizisten über das Basiswissen hinaus in dieser Materie geschult wurden. Die Schulung umfasste 20 Unterrichtseinheiten.