APA - Austria Presse Agentur

Deutschland schließt Rücknahme der Grenzlockerung nicht aus

Mai 14, 2020 · Lesedauer 2 min

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer schließt eine Rücknahme von Lockerungen an den Grenzen nicht aus, sollten die Corona-Infektionszahlen wieder stark steigen.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat davor gewarnt, dass bei einem deutlichen Anstieg der Corona-Neuinfektionen die gerade beschlossenen Grenzöffnungen wieder zurückgenommen werden müssten. "Wenn das Infektionsgeschehen so günstig bleibt oder noch günstiger wird, dann beenden wir am 15. Juni die Grenzkontrollen", sagte Seehofer am Mittwochabend in der ARD.

Wenn die Infektionen aber deutlich steigen würden, müssten die Lockerungen wieder zurückgenommen werden. "Wenn das Infektionsgeschehen uns entgleitet, wenn es mehr als 50 Infektionen auf 100.000 in sieben Tagen gibt, wenn so etwas auftreten sollte, im grenznahen Raum, dann müssen wir mit unseren Nachbarn reden", sagte Seehofer.

Deutschland sei keine Insel und in diesem Fall müssten die Lockerungen bei den Grenzkontrollen wieder zurückgenommen werden. Dies würde "in vollkommener Übereinstimmung mit unseren Nachbarn" erfolgen, betonte Seehofer.

Der deutsche Innenminister hatte zuvor angekündigt, dass Deutschland ab Samstag die Corona-bedingten Grenzkontrollen lockert und bis Mitte Juni die Rückkehr zum freien Reiseverkehr in der EU anstrebt. Die deutsche Bundesregierung einigte sich dafür mit Frankreich, der Schweiz und Österreich auf ein abgestuftes Verfahren. Demnach sollen alle grenzüberschreitenden Verkehrswege in diese drei Länder ab Samstag wieder geöffnet werden, auch wenn es weiterhin Kontrollen gibt.

Nach Luxemburg fallen die Kontrollen bereits ab Samstag komplett weg. Eine entsprechende Vereinbarung wird auch mit Dänemark angestrebt. Es gilt aber weiterhin der Grundsatz, dass die Einreise für Ausländer nur aus bestimmten Gründen erlaubt ist. Ab 15. Juni soll dann auf die Kontrollen ganz verzichtet werden, wenn das Infektionsgeschehen dies zulässt.

Schon bei der Vorstellung dieser Pläne hatte Seehofer gesagt, dass es einen Rückfallmechanismus geben solle. Nun warnte er in der ARD nochmals eindringlich, dass die Grenzen notfalls wieder geschlossen werden müssten.

Quelle: Agenturen / spe