Corona-Teststraße in Wiener Schloss beschäftigt Stadt-RH
2021 wurden im Schloss Corona-Tests durchgeführt. Die Anlaufstelle wurde von einer Hilfsorganisation betrieben. Der Verein erhielt dafür laut FPÖ Geld. Insgesamt soll er rund 370.000 Euro lukriert haben, wie in dem der APA vorliegenden Prüfansuchen zu lesen ist. Vom Stadt-RH möchte man wissen, ob es in weiterer Folge Überweisungen des Vereins an die Stadt als Eigentümerin der Liegenschaft gab. Die Freiheitlichen zweifeln dies an.
"Bis heute gibt es keinerlei nachvollziehbare, offizielle Erklärung, wie diese Gelder konkret verwendet wurden oder wohin sie abgeflossen sind", heißt es im Ansuchen. Als besonders kritisch bezeichnet die FPÖ in dem Papier auch den Umstand, dass der Verein weiterhin auch andere öffentliche Förderungen erhielt. Parallel zu den Subventionen sollen finanzielle Unregelmäßigkeiten aufgetreten sein.
So sollen etwa Künstler ausständige Gagen eingefordert haben. Die Freiheitlichen beziehen sich in ihrem Antrag auch auf entsprechende Medienberichte. Der blaue Gemeinderat und frühere Simmeringer Bezirksvorsteher Paul Stadler ortete einen "handfesten Skandal". Er verwies darauf, dass in seiner Zeit als Bezirkschef die Auszahlung von Förderungen an diesen Verein bereits gestoppt wurde, weil Unregelmäßigkeiten damals schon absehbar gewesen seien.
Der Verein hat die Vorwürfe medial zum Teil zurückgewiesen. Bei den Rückständen handle es sich unter anderem um Altlasten, die nun aufgearbeitet würden, hieß es. Zudem seien Zahlungen von Geschäftspartnern nicht eingelangt und überzogene Forderungen gestellt worden.
Zusammenfassung
- Die Wiener FPÖ fordert, dass der Stadtrechnungshof einen Verein prüft, der während der Pandemie im Schloss Neugebäude eine Corona-Teststraße betrieben und dafür laut FPÖ rund 370.000 Euro erhalten hat.
- Die Freiheitlichen bezweifeln, dass der Verein Überweisungen an die Stadt Wien als Eigentümerin der Liegenschaft getätigt hat, und kritisieren fehlende Transparenz über die Verwendung der Mittel.
- Neben den Förderungen sollen laut FPÖ finanzielle Unregelmäßigkeiten aufgetreten sein, darunter ausständige Gagen für Künstler und weitere öffentliche Subventionen trotz angeblicher Rückstände.