APA - Austria Presse Agentur

Corona: Hier gibt es bereits eine Impfpflicht

20. Juli 2021 · Lesedauer 5 min

Die Delta-Variante breitet sich in Europa aus. Einige Länder haben bereits eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen eingeführt - auch in Österreich wird darüber diskutiert. Ein Überblick zeigt, wo es bereits eine Impfpflicht gibt.

Niederösterreich geht bei der Impfpflicht einen eigenen Weg. Bisher ist eine Corona-Impfung für neues Personal im Gesundheitsbereich Pflicht. Nun will das Bundesland nur noch Corona-geimpfte Junglehrer anstellen. Auf bundesweiter Ebene ist man allerdings anderer Meinung. Dort will die Pflichtschullehrer-Vertretung keine Impfpflicht für Neueinsteiger im Lehrberuf.

PULS 24  fasst die Pläne aus Niederösterreich zusammen und spricht über die Reaktionen darauf.

Auch das Nachbarland Deutschland lehnt eine Impfpflicht ab. "Wir haben gesagt, es wird keine Impfpflicht geben. Ich glaube nicht, dass man durch eine Veränderung (...) jetzt Vertrauen gewinnen würde", sagte Kanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch beim Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin.

Andere europäische Länder sind nicht dieser Meinung. Einige haben bereits teilweise eine Impfpflicht eingeführt, andere sind noch in der Planung.

Frankreich:

Frankreich führte im Juli eine Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegekräfte ein. Grund dafür ist die rasche Ausbreitung der Delta-Variante. Für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein erneuter "Wettkampf mit der Zeit begonnen". "Je mehr wir impfen, umso weniger Raum lassen wir dem Virus", sagte er in einer Ansprache.

Demnach müssen alle Mitarbeiter von Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen sich bis spätestens zum 15. September impfen lassen. Wer dies nicht tut, dem drohen ein Arbeitsverbot und Gehaltsentzug. Für Risikogruppen soll es zudem ab September Auffrischungs-Impfungen mit einer dritten Dosis geben

Auch für die Gesamtbevölkerung stelle sich aktuell die Frage einer verpflichtenden Impfung. Zuletzt hatte Macron einen Test-, Impf- oder Genesungsnachweis - ähnlich dem "Grünen Pass" in Österreich – angekündigt. Dadurch sind die Impfanmeldungen in die Höhe geschossen.

Frankreich führt eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe ein.

Italien:

In Italien wird die Einführung einer Impfpflicht für das Lehrerpersonal geprüft. "Wir müssen im September mit Präsenzunterricht starten. Deswegen muss das Lehrerpersonal geimpft sein", betonte Gesundheits-Staatssekretär Andrea Costa in einem TV-Interview. 85 Prozent des Schulpersonals seien bereits geimpft. Costa sprach sich für die Einführung einer Impfpflicht für Lehrer aus.

Eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal, wie es Frankreich eingeführt hat, gibt es in Italien bereits länger. Ärzte und anderes medizinisches Personal sind seit dem 25. Mai zur Immunisierung verpflichtet.

Griechenland:

Auch in Griechenland gibt es Pläne für eine Impfpflicht in manchen Berufsgruppen. Beschäftigte im Gesundheitssektor und in der Altenpflege müssen sich verpflichtend impfen lassen - sonst können sie von ihrer Arbeit freigestellt werden. Die Impfpflicht soll künftig auch für alle Wehrpflichtigen gelten.

"Wir werden das Land wegen der Haltung einiger nicht wieder schließen", sagte der Premier bei einer Ansprache im Staatsfernsehen. Die Patienten auf den Intensivstationen seien "zu 99 Prozent nicht geimpft", begründete Mitsotakis die Maßnahme. Griechenland sehe sich wie auch andere Länder einer doppelten Bedrohung ausgesetzt: Der aggressiveren Delta-Variante des Coronavirus und ungeimpften Menschen. "Dabei ist nicht Griechenland gefährdet, sondern die Ungeimpften sind es", sagte Mitsotakis.

Kommunikationswissenschaftler Jakob-Moritz Eberl sagt im PULS 24 Interview, dass man mit einer Impfpflicht in Österreich "nicht weiterkommt".

Großbritannien:

Die Delta-Variante beschäftigt vor allem Großbritannien. Trotz steigender Infektionszahl wurden die Schutzmaßnahmen aufgehoben. Dennoch gibt es auch hier eine Impfpflicht für das Pflegepersonal. Ab Oktober müssen Heim-Mitarbeiter zwei Impfungen gegen das Virus vorweisen.

Die Impfpflicht gilt nur in England. Die Regierungen der anderen britischen Landesteilen Schottland, Wales und Nordirland, die für die Gesundheitspolitik selbst verantwortlich sind, haben keine entsprechenden Pläne.

UK-Korrespondentin Alina Nahler spricht über die Corona-Lage in Großbritannien.

Russland:

Eine allgemeine Impfpflicht lehnt der Kreml zwar ab, allerdings gibt es in mehreren Regionen eine Impfpflicht für Angestellte bestimmter Berufe. Zu diesen Berufen zählen u.a. Personal im Bildungsbereich, Einzelhandel und Verkehr, wie es der "Spiegel" berichtet. Wer sich nicht daran hält, dem droht ein unbezahlter Urlaub. In Russland sind viele Menschen skeptisch und lehnen eine Immunisierung ab.

Lettland:

In Lettland hat die Regierung eine verpflichtende Corona-Impfung sowohl für das Personal im Gesundheitsbereich wie auch im Bildungswesen beschlossen. Von Oktober an müssen Beschäftigte von medizinischen, sozialen und pädagogischen Einrichtungen ein Impfzertifikat vorweisen können. In anderen Branchen haben Arbeitgeber nach den am Mittwoch in Riga beschlossenen Gesetzesänderungen das Recht, nicht geimpfte Arbeitnehmer nach dem 1. Oktober zu entlassen.

Das Parlament des baltischen EU-Landes muss den neuen Regelungen noch zustimmen. In Lettland mit seinen 1,9 Millionen Einwohnern ist die Impfkampagne bisher nur schleppend angelaufen. Bisher ist rund ein Drittel der Bevölkerung des Ostseestaats mindestens einmal gegen Corona geimpft. "Wir haben über Anreize zur Impfförderung gesprochen, wir sehen den Start einer Informationskampagne, die sich an die Menschen richtet. Auch dieser Gesetzentwurf wurde mit dem Ziel entworfen, die Menschen dazu zu bringen, ihr Verhalten zu ändern", sagte Regierungschef Krisjanis Karins.

Der EuGH hält eine Impflicht für Krankheiten, wie z.B. Masern, für zulässig. Völkerrechtsexperte Ralph Janik sieht darin eine indirekte Zulassung für die Corona-Impfung.

Ungarn und Polen:

Wie mehrere andere EU-Länder will auch Ungarn eine Impfpflicht für Mitarbeiter des Gesundheitswesens einführen. Das kündigte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban in einem Radiointerview an. "Wir sind nicht für Zwang, aber in einem Bereich machen wir eine Ausnahme, die Impfung wird für Mitarbeiter des Gesundheitswesens obligatorisch sein", sagte er.

Ab wann die Maßnahme in Kraft treten soll, sagte der Regierungschef nicht. Seit Juni hat sich das Tempo der Impfkampagne gegen das Coronavirus in Ungarn deutlich verlangsamt.

Auch in Polen hat die Regierung angedeutet, dass es eine Impfpflicht geben könnte. Ab August könnte eine Corona-Impfung für einige Polen verpflichtend werden.

Quelle: Agenturen / pea