APA - Austria Presse Agentur

Corona-Demos: Nehammer lässt Polizeieinsatz evaluieren

18. Jan 2021 · Lesedauer 2 min

"Ziel ist die Gewinnung von Erkenntnissen, wie bei künftigen Versammlungen schon beim Zustrom die Missachtung des Tragens von Mund-Nasenschutz und des Mindestabstands sanktioniert werden kann", hieß es aus dem Innenministerium.

Der umstrittene Aufmarsch von Gegnern der Corona-Maßnahmen, bei dem tausende Unmaskierte aneinandergedrängt am Samstag von der Polizei unbehelligt auf der Wiener Ringstraße ihrem Unmut Luft machen konnten, hat nun Folgen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) soll mit dem Einsatz nicht zufrieden gewesen sein. Eine Evaluierung durch den Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, ist daher die Folge, wurde der APA am Montagabend aus dem Innenministerium bestätigt.

"Ziel ist die Gewinnung von Erkenntnissen, wie bei künftigen Versammlungen schon beim Zustrom die Missachtung des Tragens von Mund-Nasenschutz und des Mindestabstands sanktioniert werden kann", hieß es aus dem Innenministerium. Darüber hinaus wurde betont: "Auch die Angriffe auf Medienvertreter im Rahmen der Versammlung vom letzten Samstag sind Teil dieser Einsatzevaluierung."

Polizeipräsident zeigt sich selbstkritisch

Zuvor hatte sich der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl in einem Interview mit der APA selbstkritisch gezeigt. Verwaltungsübertretungen - als solche sind das Ignorieren der Maskenpflicht und des im Covid-19-Maßnahmengesetz vorgeschriebenen Mindestabstands anzusehen - müssten zukünftig besser geahndet werden, sagte Pürstl. Dass die Polizei die - teilweise aggressiven - Maßnahmen-Gegner und Corona-Leugner, darunter Rechtsextreme, Hooligans und sogenannte Querdenker gewähren ließ und stattdessen Gegendemonstranten einkesselte, hatte vor allem in den Sozialen Medien für Aufsehen gesorgt.

Demo-Verbot

Gegenüber "Wien Heute" ging Pürstl noch einen Schritt weiter und wünschte sich ein Demo-Verbot - zumindest zu Lockdown-Zeiten.

 

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Quelle: Agenturen