Britisches Unterhaus gegen Social-Media-Aus für Kinder
Eine Altersgrenze für soziale Medien nach australischem Vorbild war im Jänner von den Lords befürwortet worden, auch Stars wie der britische Schauspieler Hugh Grant ("Notting Hill") unterstützten die Initiative. Abgestimmt hatten die Lords in London über einen Änderungsantrag zum Gesetzesvorschlag "Children's Wellbeing and Schools Bill", der insbesondere auch den Kinderschutz stärken soll. Dieser liegt nun wieder beim House of Lords. Der gesamte Gesetzesentwurf tritt erst dann in Kraft, wenn beide Häuser dem endgültigen Entwurf zustimmen.
Die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer hatte sich zwar gegenüber einem solchen Verbot von Beginn an zurückhaltend gezeigt - jedoch eine Konsultation angekündigt, in der entsprechende Fragen auch zu einem Mindestalter für soziale Medien geprüft werden sollen. Diese startete laut PA in der vergangenen Woche.
Die Abgeordneten hatten zudem laut PA einen Regierungsantrag befürwortet, der der Technologieministerin Liz Kendall mehr Befugnisse einräumt. Damit könnte Kendall ein solches Verbot in Zukunft möglicherweise einführen.
In Australien, das zum britischen Commonwealth of Nations gehört, war im vergangenen Jahr ein entsprechendes Gesetz verabschiedet worden. Seither gibt es in vielen EU-Staaten Diskussionen über ein solches Verbot, ein solches Gesetz müsste jedoch auf EU-Ebene entschieden werden.
Zusammenfassung
- Das britische Unterhaus hat ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren mit 307 zu 173 Stimmen abgelehnt.
- Obwohl der Vorstoß vom House of Lords und Prominenten wie Hugh Grant unterstützt wurde, bleibt der Gesetzesentwurf weiterhin Gegenstand parlamentarischer Beratungen.
- Die Labour-Regierung prüft aktuell in einer Konsultation ein mögliches Mindestalter für soziale Medien, während Technologieministerin Liz Kendall künftig mehr Befugnisse zur Einführung eines Verbots erhalten könnte.