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Anti-Corona-Demo Berlin: Gewaltaufrufe nach Verbot

26. Aug 2020 · Lesedauer 2 min

Trotz Verbot sollen am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin stattfinden. In sozialen Medien wird zu Gewalt aufgerufen.

18 Polizeibeamte wurden bei Protesten gegen die Corona-Auflagen in Berlin Anfang August verletzt. Drei davon landeten im Krankenhaus. Die Polizei musste die Demonstration auflösen, weil die rund 17.000 Protestierenden (laut Polizeiangaben) die Hygienemaßnahmen nicht eingehalten haben. Für Samstag sind nun weitere Demonstrationen in der deutschen Hauptstadt geplant. Die Versammlungsbehörde hat die Kundgebungen jetzt allerdings verboten.

Die Begründung: Es werde erwartet, dass es zu "Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird“. Es sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz, sagte der zuständige Berliner Innensenator Andreas Geisel.

Für die Gegner der Corona-Maßnahmen ist das allerdings kein Hinderungsgrund. Michael Ballweg, Organisator und Gründer der Initiative "Querdenken 711", rief zur Teilnahme an der Kundgebung auf. "Die Versammlungen finden statt", schrieb er in einer Pressemitteilung. Die Initiative will nun rechtlich gegen das Demonstrationsverbot vorgehen und Klage beim Verwaltungsgericht einreichen.

Gewaltaufrufe in Sozialen Medien

In sozialen Medien wird indes zu Gewalt aufgerufen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, ist auf dem Messenger-Dienst "Telegram" vom "Sturm auf Berlin" die Rede. Ein User schreibt: "Sieg oder Sarg! Alle nach Berlin".

Auch die Polizei ist alarmiert. Laut Innensenator Geisel habe es erhebliche Drohungen gegen die Exekutivbehörde gegeben. Das zeige das Gefährdungspotenzial der Demonstrierenden. Die Polizei will deshalb am Samstag mit tausenden Einsatzkräften vor Ort sein.

 

 

Quelle: Redaktion / spe