Nehammer trifft Putin: Mission impossible. Aber ein Versuch.

10. Apr. 2022 · Lesedauer 3 min

Bundeskanzler Nehammer reist nach Moskau zu Putin. Ein Treffen mit Risiko, Nehammer wird mit Ergebnissen nach Hause kommen müssen.

Nur wenige Stunden nach dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj trifft Bundeskanzler Karl Nehammer am Montag  Wladimir Putin. Ein Überraschungscoup. Und das erste Teffen eines EU-Staatschefs mit Putin seit Kriegsbeginn. Weltweites Aufsehen garantiert. Nehammer möchte ein Brückenbauer sein, sagt er am Sonntag, und er will alles versuchen, um dem "Frieden ein Stück näherzukommen".

Von Nehammer selbst soll die Initiative zum Treffen ausgegangen sein, die Vorbereitungen laufen seit Tagen - die EU-Spitzen und Kiew sollen informiert gewesen sein. Es ist freilich kein Besuch ohne Risiko. Putin wird den Besuch wohl schamlos ausnutzen und seine Propaganda-Maschinerie anwerfen. Er wird seinem Volk zeigen, dass er nicht isoliert im Kreml sitzt, sondern, dass ihm der Westen wieder seine Aufwartung macht.

Nehammer wird sich vorwerfen lassen müssen, dass er einem Aggressor und mutmaßlichen Kriegsverbrecher, der für mittlerweile zig Tausende Tote in der Ukraine verantwortlich ist, die Hand schüttelt und sich mit ihm an einem Tisch setzt. Wie brutal Russland in der Ukraine vorgeht, davon konnte sich Nehammer bei einem Besuch in Butscha, wo russische Soldaten grauenvolle Kriegsverbrechen begannen haben sollen, selbst ein Bild machen.

Ein Rundgang durch die zerstörten Straßen von Butscha

Eine Reihe von ukrainischen Diplomaten haben ihm schon ausrichten lassen, dass sie sein Treffen für verwerflich halten. Sollte Nehammer den Besuch deshalb unterlassen? Nein. Nehammer hat in Moskau die minimale Chance, sich als neutraler, aber klar positionierter Vermittler ins Spiel zu bringen. Für die EU wäre das ein Weg direkt über ein neutrales Mitgliedsland und nicht über die Türkei oder Israel wieder ins Gespräch zu kommen.

Auch für Moskau wäre das ein gesichtswahrender Ausweg sich diplomatisch wieder Richtung EU zu bewegen. Ein Treffen in Moskau wird dafür wohl nicht ausreichen, dafür müssten weitere Verhandlungen auf mehreren diplomatischen Ebenen folgen. Aber es wäre ein Anfang, es ist zumindest ein Versuch.

Mit leeren Händen darf Nehammer dennoch nicht nach Hause kommen. Er kann sich nicht erlauben, wie Gerhard Schröder nach seinem erfolglosen Putin-Besuch zur europäischen Lachnummer zu werden. Nehammer könnte sich zumindest die Garantien für gesicherte Fluchtkorridore, uneingeschränkte Hilfslieferungen in die umkämpften Gebiete, oder den Zugang für das Rote Kreuz in Gefangenenlager zusichern lassen. Das wären angesichts der starren Fronten schon mehr als Achtungserfolge. Nicht für den Kanzler selbst, sondern für die leidgeplagte ukrainische Bevölkerung.

Stefan KaltenbrunnerQuelle: Redaktion