APA - Austria Presse Agentur

Meinungsforscher Hajek: Neuwahlen könnten zu "Staatsnotstand" führen

29. Nov 2021 · Lesedauer 2 min

Meinungsforscher Peter Hajek analysiert in "ATV Aktuell: Die Woche" zusammen mit Politikberater Thomas Hofer, ob eine Dreier-Koalition wie in Deutschland nach Neuwahlen auch in Österreich möglich wäre.

In Deutschland hat sich die "Ampel-Koalition" aus SPD, Grünen und FDP auf ein Regierungsabkommen geeinigt. Während des sogenannten Ibiza-Untersuchungsausschusses hätte es diese Zusammenarbeit auch in Österreich gegeben, dabei sei sogar die FPÖ miteinbezogen worden, sagt Politikberater Thomas Hofer in "ATV Aktuell: Die Woche".

Es könnte also durchaus sein, dass auch in Österreich "einige diese Fantasie entwickeln". Aber dabei würde man "das Fell des Bärs verteilen, bevor er erlegt ist", sagt Hofer. Trotz der großen "unbekannten", impfskeptischen Partei MFG, könnte es "schon irgendwie" passieren, dass SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sich nach etwaigen Neuwahlen in der Lage befindet, eine solche Variante zu verhandeln. Wie stabil diese Variante dann sei, sei dahingestellt, so Hofer.

"Ich warne derzeit tatsächlich vor Neuwahlen"

Aber: Zuvor müsste eben erst gewählt werden. Laut der aktuellen Umfrage von Meinungsforscher Peter Hajek würde sich die Dreier-Koalition aus SPÖ, Grünen und NEOS in Österreich nicht ausgehen. Laut der Sonntagsfrage des "Kuriers" käme die SPÖ derzeit auf 26 Prozent, die ÖVP auf 23 Prozent, die FPÖ auf 21 Prozent, die Grünen und die NEOS auf je 12 Prozent. Damit hätten SPÖ, Grüne und NEOS gemeinsam genau 50 Prozent. 

"Das kann nicht die Voraussetzung für Neuwahlen sein", sagt Peter Hajek. Laut dem Meinungsforscher könnten Neuwahlen zu einem "Staatsnotstand" führen: "Ich warne derzeit tatsächlich vor Neuwahlen". Es könnte nämlich sein, dass sich die Dreier-Koalition nicht ausgeht, ÖVP-SPÖ könnte sich auch nicht ausgehen, ÖVP-FPÖ geht sich "emotional nicht aus" und man müsste eventuell MFG mit an Bord holen. Nach Neuwahlen könnte es also sei, dass es in Österreich keine stabile Mehrheit mehr gibt. "Wir können uns die Situation nicht leisten", warnt Hajek.

Hinweis: Die ganze Folge "ATV Aktuell: Die Woche" sehen Sie hier.

Quelle: Redaktion / koa