APA - Austria Presse Agentur

Drohvideo: Deutscher Soldat wieder auf freiem Fuß

31. Dez 2021 · Lesedauer 2 min

Jener deutsche Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den Staat ausgesprochen hatte, ist nach seiner Festnahme am Donnerstagabend in München am Freitag wieder entlassen worden. Gegen ihn wird weiter ermittelt.

Der Soldat, der seit Wochen gegen die Impfpflicht protestiert, wurde laut Polizei am Donnerstagabend am Odeonsplatz in München gefasst. Der Bundeswehrsoldat steht im Verdacht, "öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben". Laut "Spiegel.de" sah die Staatsanwaltschaft Traunstein jedoch keine Haftgründe. Von ihm gehe keine akute Gefahr aus, er wurde wieder entlassen. 

Die Ermittlungen werden jedoch fortgeführt. "Aus ermittlungstaktischen Gründen und aus Gründen des Schutzes von Persönlichkeitsrechten" werde keine weiteren Auskunft erteilt, sagte ein Polizei-Sprecher auf Anfrage des Mediums.

Der Verdächtige postete einen etwa eine Minute langen Video-Clip, in dem der Mann, der sich als Oberfeldwebel bezeichnet, unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde. verlangte. "Dies ist eine Warnung", sagt er. "Bis morgen" werde eine Äußerung dazu verlangt. Im Begleittext zum Video heißt es: "Die Soldaten geben sich bis morgen 16:00 Uhr dialogbereit."

Ministerin: In Bundeswehr "nichts verloren"

Die deutsche Bundeswehr und bayerische Polizei untersuchen das Drohvideo. "Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird", twitterte das Verteidigungsministerium am Donnerstag. Es enthalte Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar seien. "Die Konsequenzen werden bereits geprüft." Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) betonte auf Twitter: "Die Bundeswehr braucht reflektierte und aufrechte Menschen, die fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen. Wer das nicht teilt, hat in unserer Bundeswehr nichts verloren!"

Wiederholungstäter

Nach Angaben des Rechtsextremismus- und Social-Media-Experten Josef Holnburger hatte der Mann bereits in der Vergangenheit wegen der Corona-Maßnahmen Gewalt angedroht und zum Kampf aufgerufen.

Die Polizei war am Donnerstagabend mit einem Dutzend Mannschaftswagen am Odeonsplatz im Einsatz, nachdem mehrere tausend Kritiker der Corona-Politik auch am Mittwoch trotz Verbots demonstriert hatten. Am Donnerstag gab es dort keine Versammlung.

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam