"Shredder-Affäre" im Ibiza-U-Ausschuss: Darum geht es

27. Jan 2021

Am Mittwoch kommt dann mit Arno Melicharek jener Mann, der als Mitarbeiter im Kanzleramt nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos fünf Festplatten des Bundeskanzleramts unter falschem Namen schreddern ließ. Die ÖVP hatte nach Bekanntwerden der Aktion diese mit der Angst vor Daten-Leaks begründet. Zunächst hatte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt. Weil aber kein Zusammenhang zum Ibiza-Video gefunden wurde, trat sie die Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft Wien ab, die dann die Ermittlungen im Februar 2020 einstellte, weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung vorlag.