WTO findet keine Einigung für Corona-Patentlockerungen
0Die 164 WTO-Staaten hatten im Juni beschlossen, die Patentrechte für Corona-Impfungen zu lockern. Damit sollten die weltweite Produktion angekurbelt und der freie Zugang zu Impfungen auch in ärmeren Ländern ermöglicht werden. Zugleich vereinbarten die Mitgliedsländer im Juni, sich innerhalb von sechs Monaten darüber zu verständigen, ob auch für "Diagnostik und Therapie" von Covid-19 die Patentrechte gelockert werden sollten.
Die Diskussionen darüber gestalteten sich äußerst zäh. Selbst die nun in letzter Minute vom zuständigen Unterkomitee vereinbarte Verlängerung der Einigungsfrist wurde erst nach wochenlangen Verhandlungen entschieden. Sie muss nun noch offiziell beschlossen werden. Eine neue Frist wird in der am Freitag bekannt gegebenen Beschlussvorlage des Komitees nicht genannt.
Zusammenfassung
- Die Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich nicht innerhalb der von ihnen selbst vereinbarten Frist auf eine Patentlockerung für Corona-Tests und -Medikamente einigen können.
- Nach zähen Verhandlungen beschlossen sie am Freitag in letzter Minute lediglich, die Einigungsfrist zu verlängern.
- Eine neue Frist wird in der am Freitag bekannt gegebenen Beschlussvorlage des Komitees nicht genannt.
