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Wölbitsch als neuer Klubchef der Wiener ÖVP fixiert

17. Nov 2020 · Lesedauer 3 min

Die Wiener ÖVP hat am Dienstagabend in Gremiensitzungen wichtige Personalentscheidungen fixiert. Die meisten Besetzungen sind bereits im Vorfeld durchgesickert: Zuletzt war noch offen, wer neben Isabelle Jungnickel den zweiten den Türkisen zustehenden Stadtratsposten bekommt. Geworden ist es Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner, wie ebenfalls bereits spekuliert worden war. Zum Klubchef wurde wie erwartet Markus Wölbitsch gewählt, teilte ein Sprecher der APA mit.

"Das Wahlergebnis hat klar gezeigt: Die ÖVP Wien ist wieder da", unterstrich Landesparteichef und Finanzminister Gernot Blümel. Die ÖVP konnte bei der Gemeinderats- und Landtagswahl am 11. Oktober deutlich zulegen und die 20-Prozent-Marke überspringen. Damit verfügt die Partei nun über 22 Sitze im Stadtparlament. Außerdem stehen ihr nun zwei nicht amtsführende Stadträte zu, statt wie bisher einer. Auch der Dritte Landtagspräsident sowie der Dritte Gemeinderatsvorsitzende werden künftig von den Türkisen gestellt. Die ersten und zweiten Vorsitze im Landtag und im Gemeinderat stehen der SPÖ zu.

Die Türkisen haben die Positionen nun folgendermaßen besetzt: Wölbitsch hat den Klubvorsitz übernommen und löste damit Elisabeth Olischar ab, die den Klub seit Mitte 2018 leitete. Für Olischar blieb der Posten der Dritten Gemeinderatsvorsitzenden. Blümel lobte ihr bisheriges Engagement: "Sie hat wesentlich dazu beigetragen, dass wir die aktivste Oppositionspartei mit den meisten Anträgen und Anfragen waren." Olischar soll weiterhin für den Bereich Stadtplanung zuständig bleiben.

Isabelle Jungnickel wurde, wie erwartet, nicht amtsführende Stadträtin. Sie war Bezirksrätin in der Inneren Stadt und gilt als Vertraute des dortigen Bezirksvorstehers Markus Figl. Sie soll Bindeglied zu den Bezirken und Betrieben in der Stadt sein. Zweite ressortlose Stadträtin wurde Bernadette Arnoldner, die sich vor allem den Themen Umwelt, Integration, Sicherheit, Transparenz, Bildung und Kultur widmen will. Ihre Funktion als Landesgeschäftsführerin wird sie weiterhin ausüben. Der frühere Parteichef Manfred Juraczka ist nun Dritter Landtagspräsident.

Am heutigen Abend standen bei den Türkisen mehrere Sitzungen an. Sie fanden aufgrund der Coronavirus-Pandemie und des von der Bundesregierung verhängten Lockdowns im virtuellen Rahmen statt. Es tagten das Präsidium und der Vorstand und im Anschluss erfolgte die konstituierende Klubsitzung.

Auf der Tagesordnung stand dabei nicht nur die Präsentation und die Kür des neuen Rathaus-Teams von Blümel - die einstimmig im Landesparteipräsidium erfolgte -, sondern auch eine Besprechung des rot-pinken Regierungsprogramms, das heute Abend offiziell präsentiert wurde. Das war auch mit der Grund für die späte Uhrzeit des türkisen Zusammentreffens.

Überdies wurde auch besprochen, wie die nächsten fünf Jahre Oppositionsarbeit aussehen sollen. Die ÖVP ist aufgrund des Wahlergebnisses in der kommenden Legislaturperiode die größte Oppositionspartei im Rathaus. Dazu kündigte Blümel an: "Als stärkste Oppositionskraft in der Stadt werden wir mit dieser neuen Stärke auch in Zukunft dafür eintreten, wofür wir vor der Wahl geworben haben: Für eine bessere Integrationspolitik in Wien, mehr Gerechtigkeit für die Leistungsträger, eine Entlastung der Unternehmen und der Menschen in der Stadt sowie mehr Kontrolle und Transparenz."

Quelle: Agenturen