Wo wohnt Strache? - "Anwalt ist mit heute dran"
0Es ist die bisher wohl skurrilste Episode im Wiener Wahlkampf. Wo wohnt Heinz-Christian Strache? In Wien oder in Klosterneuburg? Antreten darf er nur, wenn er in Wien wohnt. Dort gemeldet ist er, leben soll er mit seiner Familie aber auch bei Klosterneuburg in Niederösterreich. Die Kleinstpartei "Wandel" zweifelt deshalb am Hauptwohnsitz Wien, ortet einen Verstoß gegen das Meldegesetz und hat eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht.
Befeuert wurde die Debatte vor allem durch einen Aktenvermerk im Zuge der im Zuge der Casinos-Ermittlungen aus 2019, wonach Straches Mutter angegeben hatte, ihr Sohn wohne "seit mindestens 19 Jahren" nicht mehr in der Landstraßer Wohnung. Bei der Wohnungsdurchsuchung selbst wurde von den Beamten protokolliert, dass keinerlei persönliche Gegenstände Straches aufgefunden wurden. "Ich erkläre, dass mein Sohn hier nicht wohnhaft ist und hier keine persönlichen Gegenstände hat", zitiert die Presse aus dem Akt.
Lebensmittelpunkt
Das "Team Strache" hatte bereits am Wochenende versichert, dass Straches Lebensmittelpunkt sehr wohl in Wien sei. Noch dazu lebe dessen Mutter seit März in einem Pflegeheim. Strache habe die Wohnung damals - und damit bereits vor dem für die Wahl relevanten Stichtag - voll übernommen und nutze diese auch. Am Samstag postete Strache selbst via Facebook einige Fotos mit seinen "lieben Nachbarn" in "meinem Heimatbezirk Wien-Landstraße".
Anwalt
Am Montag erklärte Christian Höbart, Generalsekretär von Straches neuer Liste "Team HC Strache", bei der Frage um dem Hauptwohnsitz arbeite dessen Anwalt eine Stellungnahme. "Sein Anwalt ist mit heute dran." Die Erklärung werde "in den nächsten Tagen" vorliegen.
Wahlbehörde prüft
Die Wiener Wahlbehörde prüft derzeit die Hauptwohnsitzmeldung aller Kandidaten, wobei Straches Prüfung aufgrund der "Wandel"-Sachverhaltsdarstellung über die übliche Routine hinausgeht. Er wird mit den Aussagen der Kleinstpartei konfrontiert und kann Beweismittel vorlegen, die diese entkräften. Über den genauen Ablauf des Verfahrens dürfe sie keinerlei Auskünfte geben, bekräftigte Christine Bachofner, Chefin der zuständigen MA 62, gegenüber der APA am Montag. Die Entscheidung in der Sache trifft jedenfalls die Bezirkswahlbehörde in Wien-Landstraße mit dem Abschluss des Wählerverzeichnisses. Dies geschieht laut Bachofner in der zweiten Augusthälfte.
Zusammenfassung
- Stellung genommen wird "in den nächsten Tagen", erklärt Generalsekretär Höbart.
- Strache selbst teilt derweil Fotos mit den "lieben Nachbarn" in Wien-Landstraße.
- Es ist die bisher wohl skurrilste Episode im Wiener Wahlkampf.
- Das "Team Strache" hatte bereits am Wochenende versichert, dass Straches Lebensmittelpunkt sehr wohl in Wien sei.
