"Nicht angeschaut": Ministerin verweigert Frage zu ÖBAG-Chats

31. März 2021 · Lesedauer 2 min

Am Mittwoch lud Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck gemeinsam mit Klimaministerin Leonore Gewessler zu einer Pressekonferenz zum Thema Forschung und Entwicklung. Während der Medien-Fragerunde wich Schramböck der Frage einer Journalistin aus. Die Frage bezog sich auf die Chatprotokolle von ÖBAG-Chef Thomas Schmid.

Während sich Bundeskanzler Sebastian Kurz am Dienstag zu den Korruptionsvorwürfen, die nach dem Auftauchen von Chats mit ÖBAG-Chef Thomas Schmid entstanden, äußerte und sich diese "nicht gefallen lassen" wollte, wich Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck einer Frage von "ORF"-Journalistin Alexandra Siebenhofer zu den Chats aus. Während einer Pressekonferenz zur Forschungsförderung verwies Schramböck bei der Frage auf das Thema des Pressetermins und wollte erst im Nachhinein darauf antworten.

Siebenhofer verwies in ihrer Frage auf die Chatprotokolle von ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Im Dezember 2017 soll in einer der Verläufe Schramböcks Name gefallen sein. Darin soll Schmid bekundet haben, dass er die Zuständigkeit von Verbund, BIG und BRZ nicht im Wirtschaftsministerium sehen wolle. Laut Schmid soll es dort "Missmanagement" geben. Daher wollte er die Zuständigkeit dem Finanzministerium überlassen. "Was sagen Sie dazu?" fragte die Journalistin die Ministerin.

"Zeichen des Respekts"

"Also wir sind heute da, um über Forschung und Entwicklung zu sprechen", antwortete Schramböck und verwies auf das Thema des Pressetermins. Sie wolle die Frage im Nachhinein beantworten. Schramböck sprach davon, dass Fragen zum Thema zu stellen ein "Zeichen des Respekts" sei.

Siebenhofer bleib bei ihrer Frage, woraufhin Schramböck antwortete: "Was die Chat-Protokolle betrifft, die habe ich mir nicht angeschaut". Die Themenschwerpunkte ihres Ministeriums seien festgelegt gewesen, als sie in die Politik kam, erklärte Schramböck weiter. Diese Themenschwerpunkte seien "Digitalisierung und Wirtschaftsstandort". Mehr könne Schramböck dazu nicht sagen. 

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea