Wiener SPÖ entscheidet über Koalitionsverhandlungen
0Die Wiener SPÖ stimmt am Dienstag in einer Vorstandssitzung darüber ab, mit wem sie Verhandlungen für eine künftige Regierungszusammenarbeit aufnehmen wird. Als Koalitionspartner kommen NEOS, ÖVP und Grüne infrage. Da die ÖVP nach den Sondierungsgesprächen bereits große inhaltliche Differenzen eingeräumt hat, wird es de facto auf eine Entscheidung zwischen Pink und Grün hinauslaufen. SPÖ-Chef Bürgermeister Michael Ludwig wird die Öffentlichkeit zu Mittag informieren.
Neue Regierung bis Mitte November
Ludwig gab wiederholt als Ziel aus, dass die neue Regierung bis Mitte November stehen soll. Über seine Koalitionspräferenz ließ er sich bis dato nicht in die Karten schauen. Zuletzt wurde kolportiert, dass die SPÖ in den Innenbezirken eher für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition plädiert, während die Außenbezirke dem Floridsdorfer Ludwig tendenziell einen Pakt mit den NEOS nahelegen.
Zumindest in Sachen Ressortverteilung kämen die Pinken der SPÖ billiger. Denn den NEOS stünde nur ein Stadtratsposten zu, die Grünen bekämen statt bisher einen künftig zwei Stadträte. Andererseits wären die Pinken mangels Regierungserfahrung unberechenbarer, während SPÖ und Grüne einander dank zehnjähriger Regierungszusammenarbeit inzwischen sehr gut kennen.
Zusammenfassung
- Die Wiener SPÖ stimmt am Dienstag in einer Vorstandssitzung darüber ab, mit wem sie Verhandlungen für eine künftige Regierungszusammenarbeit aufnehmen wird.
- Ludwig gab wiederholt als Ziel aus, dass die neue Regierung bis Mitte November stehen soll.
- Zumindest in Sachen Ressortverteilung kämen die Pinken der SPÖ billiger.
- Denn den NEOS stünde nur ein Stadtratsposten zu, die Grünen bekämen statt bisher einen künftig zwei Stadträte.
