Kogler zu Abschiebung von 13-Jährigem: Schnellere Asylverfahren als Lösung

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Im PULS 24 Interview sieht Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Empfehlungen der Kindeswohlkommission zumindest im grünen Justizministerium großteils umgesetzt. Für das türkise Innenministerium könne er nicht sprechen.

Der Fall des 13-jährigen Husein, der mit seiner Familie von Behörden aus Österreich nach Aserbaidschan abgeschoben wurde, obwohl der Bub die dortige Sprache kaum kann, sorgt weiter für Aufregung. Die Vorsitzende der Kindeswohlkommission Irmgard Griss kritisiert, dass die Empfehlungen der Kommission nicht berücksichtigt wurden.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), der die Einrichtung der Kommission vergangenes Jahr verkündet hatte, sieht die Empfehlungen zumindest im Justizministerium der grünen Ministerin Alma Zadic bereits großteils umgesetzt. Für das türkis geführte Innenministerium könne er freilich nicht sprechen, sagt Kogler im PULS 24 Interview.

"Mehr Fälle an humanitären Bleiberecht als je zuvor"

Um Fälle wie jenen von Husein, der selbstverständlich "eine tragische Komponente" habe, künftig zu vermeiden, plädiert Kogler für schnellere Asylverfahren, damit gleich klar sei, ob eine Familie Anspruch auf Bleiberecht habe. Er betonte allerdings, dass "in den letzten zwei Jahren wesentlich mehr Fälle an humanitären Bleiberecht gewährt wurden, als jemals zuvor".

Kritik von grüner Parteikollegin

Davor hatte bereits die außenpolitische Sprecherin der Grünen Ewa Ernst-Dziedzic kritisiert, dass das Kindswohl bei Abschiebung vielfach ignoriert werde, was untragbar sei. Es sei "Aufgabe der Politik", das Kindswohl gemäß der Verfassung und der Gesetze zu achten.

Eva Ernst-Dziedzic im PULS 24 Interview

Auch die Migrationsexpertin Judith Kohlenberger kritisierte "eindeutiges Fehlverhalten" der Behörden bei Abschiebungen von Kindern und Jugendlichen.

Mehr dazu:

ribbon Zusammenfassung
  • Der Fall des 13-jährigen Husein, der mit seiner Familie von Behörden aus Österreich nach Aserbaidschan abgeschoben wurde, obwohl der Bub die dortige Sprache kaum kann, sorgt weiter für Aufregung.
  • Die Vorsitzende der Kindeswohlkommission Irmgard Griss kritisiert, dass ihre Empfehlungen nicht umgesetzt würden.
  • Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), der die Einrichtung der Kommission vergangenes Jahr verkündet hatte, sieht die Empfehlungen zumindest im Justizministerium der grünen Ministerin Alma Zadic bereits großteils umgesetzt.
  • Für das türkis geführte Innenministerium könne er freilich nicht sprechen, sagt Kogler im PULS 24 Interview.
  • Um Fälle wie jenen von Husein, der selbstverständlich "eine tragische Komponente" habe, künftig zu vermeiden, plädiert Kogler für schnellere Asylverfahren, damit gleich klar sei, ob eine Familie Anspruch auf Bleiberecht habe, meint Kogler.
  • Er betonte allerdings, dass "es in den letzten zwei Jahren wesentlich mehr Fälle an humanitären Bleiberecht gewährt wurden, als jemals zuvor".

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