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Warten auf Van der Bellens Erklärung und Wahltermin

20. Mai 2022 · Lesedauer 2 min

Langsam kommt Bewegung in die Hofburg-Frage. Angesichts des TikTok-Videos "Der Kandidat" mit professionellen Aufnahmen von Amtsinhaber Alexander Van Der Bellen wird mittlerweile von vielen erwartet, dass er demnächst die Wiederkandidatur verkündet. Laut Medienberichten könnte das bereits am Sonntag erfolgen.

Dann werden ÖVP und SPÖ, wie sie mehrfach erklärten, heuer auf eine Nominierung verzichten - und die Grünen sowieso. Die FPÖ will einen Bewerber oder eine Bewerberin ins Rennen schicken, NEOS warten Van der Bellens Entscheidung ab.

Noch ist allerdings nicht einmal fixiert, wann das nächste Staatsoberhaupt gekürt wird. Den Termin legt die Bundesregierung per Ministerratsbeschluss fest, dann muss er vom Hauptausschuss des Nationalrates bestätigt werden. Vor sechs Jahren geschah dies Mitte Jänner - für den Erstwahltermin 24. April und die Stichwahl am 22. Mai. Da der Verfassungsgerichtshof letztere aufhob, wurde Van der Bellen erst am 4. Dezember 2016 gewählt und am 26. Jänner 2017 angelobt.

Damit finden nunmehr Hofburg-Wahlen nicht mehr - wie man es seit 1951 gewöhnt war - im Frühjahr statt, sondern im Herbst. Gewählt werden muss so, dass am 26. Jänner 2023 die Angelobung durch die Bundesversammlung erfolgen kann. Orientiert man sich an den üblichen Fristen, wäre es Mitte November, angesichts der Advents/Weihnachtszeit könnte es aber auch schon früher sein. Jedenfalls muss genug Zeit sein für eine allfällige Stichwahl vier Wochen nach dem ersten Wahlsonntag.

Wer auf dem Stimmzettel stehen wird, weiß man erst am 37. Tag vor der Wahl. Bis dahin müssen Kandidaturwillige 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln - und (inklusive 3.600 Euro Kostenbeitrag) bei der Bundeswahlbehörde ihren Wahlvorschlag einreichen. Infrage kommen alle Österreicher und Österreicherinnen, die spätestens am Wahltag ihren 35. Geburtstag feiern und zum Nationalrat wählbar sind.

Auf den Stimmzettel geschafft haben es in den bisher 13 Direktwahlen insgesamt 36 Kandidaten und Kandidatinnen, acht von ihnen zweimal. Bis auf den in der ersten Amtszeit verstorbenen Theodor Körner und Kurt Waldheim (ÖVP) haben sich alle Bundespräsidenten (das waren fünf) erfolgreich um eine zweite Amtsperiode beworben. Waldheim hatte schon vor seiner Kür einmal erfolglos kandidiert, zweimal versucht haben es auch Heide Schmidt und Richard Lugner.

Quelle: Agenturen