Kogler zur Koalition: "Das Eis ist dick genug"

22. Dez 2021 · Lesedauer 2 min

Vizekanzler Werner Kogler (Die Grünen) blickt im "PULS 24 Jahresrückblick" bei Corinna Milborn auf drei große Themen zurück, die das Politik-Jahr geprägt haben: Korruption, Regierungskrise und Corona.

Das Thema Korruption ist erst am Mittwoch durch neuveröffentlichte Chats des Ex-ÖBAG-Chefs Thomas Schmid wieder in den Vordergrund gerückt. Kogler meint dazu, dass die Justizbehörden einen großen Auftrag zu erfüllen haben. Dieser werde aber "in den letzten eineinhalb Jahren erfüllt wie nie zuvor." Der Vizekanzler lobt das Vorgehen der Regierung und betont, dass es wichtig sei "sich gegen schauderhafte Anschuldigungen zu verteidigen."

Kogler spielt dabei auf die Justiz-Attacken seitens der ÖVP an. Diskussionen über ein verfrühtes Ende der Koalition gebe es jedoch nur auf Twitter und nicht bei den Grünen. Just in jenem Moment die Regierung zu verlassen, in dem endlich durchgegriffen und ermittelt wird, wäre für Kogler "risky" – vor allem ohne zu wissen "wer nachher kommt".

"Das Eis ist dick genug"

Einmal mehr lobt der Grünen-Parteichef die gute Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Karl Nehammer. In Anspielung auf eine Frage von Corinna Milborn, ob sich die Koalition auf dünnem Eis befinde, antwortet Kogler: "Es ist kühler geworden. Das Eis ist dick genug." Der Vize-Kanzler betont die Aufrichtigkeit in der Arbeit mit Nehammer und spricht von Handschlagqualität.

Zum Thema Impfpflicht äußert sich Kogler durchaus kryptisch: "Sie werden in der Politik kaum jemanden finden, der vor einem Jahr gesagt hat, die Impfflicht kommt." Als "liberal orientierter" Mensch habe er weiterhin seine Bedenken. Aufgrund der aktuellen Situation sei die Maßnahme aber zulässig. Zahlreiche Verfassungsrechtler und Bio-Ethiker hätten gesagt, "dass es eigentlich ein Problem ist, wenn es keine Impfpflicht gibt."

Kogler verweist zudem auf Deutschland, wo ähnliche Debatten geführt werden. Beim Besuch von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein in Brüssel hätten sich einige Länder zum Thema Impfpflicht informiert.

Maximilian PatakQuelle: Redaktion