Mayer: Bei keiner Anklage "wird Kurz wie Phönix aus der Asche steigen"

08. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Die Vorwürfe gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sind laut dem Verfassungsjurist Heinz Mayer ein "gravierender Vorwurf des Verbrechens". Ob es allerdings zu einer Anklage gegen den Kanzler komme, werde laut Mayer nicht vor Sommer entschieden. Sollte es zu keiner Anklage kommen, dann werde Kurz, wie ein "Phönix aus der Asche steigen", meint Mayer im Newsroom LIVE.

"Wenn das richtig ist, was die Wirtschafts- und Staatsanwaltschaft vermutet, dass Personen aus dem aus dem Umfeld von Sebastian Kurz durch einen Griff in die Kasse des Finanzministeriums Inserate und Meldungen gekauft haben, die im Interesse des Sebastian Kurz waren, damit er zum Parteiobmann gewählt und dann zum Bundeskanzler gewählt werden kann, dann ist das ein ganz schwerer Vorwurf", schätzt Heinz Mayer, Verfassungsjurist und Mitglied des Antikorruptionsvolksbegehrens, die Lage in der Causa Kurz ein. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, so "war das mit hoher krimineller Energie über längere Zeit und das habe ich noch nie so erlebt", meint Mayer im Newsroom LIVE.

Frage nach Anklage nicht vor Sommer geklärt

Mayer könne nicht glauben, dass Kanzler Kurz von den Inseraten nichts gewusst habe. Dennoch sei dies die Schlüsselfrage, denn für eine strafrechtliche Verurteilung müsse man Kurz nachweisen, dass er "Beiträge geleistet hat zur Vollendung dieser Tat". Könne man Kurz dies nicht nachweisen, "dann mag das lebensfremd klingen, aber dann wird das nicht für eine Anklage und wahrscheinlich nicht für eine Verurteilung reichen", sagt Mayer im Interview.

Die Frage, ob es zu einer Anklage gegen Kurz komme oder nicht werde laut dem Juristen nicht vor dem nächsten Sommer geklärt sein. Sollte dieser Fall eintreten, dann gehe es nicht mehr nur um eine Falschaussage, sondern "um einen gravierenden Vorwurf des Verbrechens der Untreue und Bestechlichkeit", erklärt Mayer. Sollte "bei der Sache nichts rauskommen, dann wird er (Anm. Sebastian Kurz) wie Phönix aus der Asche steigen", meint der Verfassungsjurist.

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea