Van der Bellen reist nach Albanien und Nordmazedonien
0In den zwei EU-Kandidatenstaaten, mit denen im vergangenen Sommer Beitrittsverhandlungen aufgenommen wurden, will der Bundespräsident laut Angaben der Präsidentschaftskanzlei "Türöffner" für heimische Unternehmerinnen und Unternehmer sein. "Die Region bietet für Österreichs Wirtschaft enorme Chancen", erklärte Van der Bellen im Vorfeld. Zugleich soll die Reise die Unterstützung Österreichs für die EU-Integration der Länder des Westbalkans zeigen. Denn: "Es ist wichtig, dass in der EU - gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen - nicht auf die Westbalkanstaaten vergessen wird. Österreich sorgt dafür, dass das nicht passiert", betonte der Bundespräsident.
Erste Station der viertägigen Reise ist Albanien, wo am Montag ein dichtes Programm an politischen Gesprächen geplant ist. Am Vormittag wird der Bundespräsident vom albanischen Präsidenten Bajram Begaj in Tirana mit militärischen Ehren empfangen. Weitere Treffen sind mit Parlamentspräsidentin Lindita Nikolla und Ministerpräsident Edi Rama geplant. Zudem hält Van der Bellen eine Rede im Parlament und eröffnet mit seinem Amtskollegen ein Wirtschaftsforum.
Am Mittwoch folgt ein ähnlich dichtes Programm im Nachbarland Nordmazedonien. Van der Bellen wird von Präsident Stevo Pendarovski, Regierungschef Dimitar Kovačevski und Parlamentspräsident Talat Xhaferi empfangen. Auch im Parlament in Skopje ist eine Rede des Bundespräsidenten geplant, gemeinsam mit Pendarovski eröffnet Van der Bellen am Nachmittag schließlich ein Wirtschaftsforum.
Im Zentrum der politischen Gespräche soll die EU-Annäherung von Albanien und Nordmazedonien stehen. Dabei will der Bundespräsident einen besonderen Schwerpunkt auf das Thema Rechtsstaatlichkeit legen, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei. Justizministerin Zadić wird mit dem albanischen und nordmazedonischen Justizministern jeweils eine Erklärung zur verstärkten Zusammenarbeit unterzeichnen. "Dabei haben Korruptionsbekämpfung, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Absicherung der unabhängigen Justiz, Priorität. Denn das sind grundlegende Bausteine auf dem Weg in die EU", so Zadic laut Aussendung.
Außenminister Schallenberg warnte im Vorfeld der Reise einmal mehr vor "russischen Destabilisierungsversuchen in Südosteuropa". Vor 20 Jahren sei den sechs Westbalkan-Staaten beim EU-Gipfel in Thessaloniki die Perspektive eines EU-Beitritts versprochen worden, den Ankündigungen müssten "endlich Taten folgen", forderte Schallenberg.
Tatsächlich hat der russische Angriff auf die Ukraine vor rund einem Jahr und die Sorge einer Destabilisierung der Westbalkan-Region durch wachsende Einflüsse Russlands und Chinas für eine neue Dynamik im EU-Erweiterungsprozess geführt. Nach jahrelangem Warten konnten Albanien und Nordmazedonien im Juli des Vorjahres endlich Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen.
Albanien war seit 2014 EU-Beitrittskandidat, Nordmazedonien sogar schon seit 2005. Das Land galt als Musterland der geforderten Reformen, blockiert wurde die EU-Annäherung aber jahrelang durch einen Streit über den Staatsnamen mit Griechenland. Nachdem dieser endlich beigelegt war und Bedenken anderer EU-Staaten ausgeräumt, legte Bulgarien wegen eines Konflikt unter anderem um die Geschichtsdeutung im Nachbarland ein Veto gegen den Start der Beitrittsverhandlungen ein.
Österreichische Unternehmen erhoffen sich durch die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen neue Chancen in den beiden Ländern. Das Wirtschaftswachstum liegt mit 3,2 Prozent BIP-Wachstum 2022 in Albanien und 2,7 Prozent in Nordmazedonien deutlich über dem EU-Durchschnitt. Von besonderen Interesse für heimische Investoren sind laut Wirtschaftskammer in beiden Ländern der Bereich Infrastruktur und der Energiesektor. Beide Länder bemühen sich derzeit, den Anteil Erneuerbarer Energien auszubauen.
Zusammenfassung
- Bundespräsident Van der Bellen bricht am Sonntag zu einer viertägigen Westbalkan-Reise auf.
- Zudem hält der Bundespräsident Reden vor den Parlamenten beider Länder.
- Am Mittwoch folgt ein ähnlich dichtes Programm im Nachbarland Nordmazedonien.
- Außenminister Schallenberg warnte im Vorfeld der Reise einmal mehr vor "russischen Destabilisierungsversuchen in Südosteuropa".
- Albanien war seit 2014 EU-Beitrittskandidat, Nordmazedonien sogar schon seit 2005.
