Van der Bellen befürchtet Vertrauensverlust des Westens
0Es gehe laut Van der Bellen darum, "die Menschen in Afghanistan, die auf uns, den Westen, vertraut haben, nicht im Stich zu lassen".
"Meine Überlegung ist, dass die Länder, die sich der westlichen Welt zugehörig fühlen, ein Eigeninteresse haben, dass die Situation in Afghanistan nicht weiter eskaliert", sagte Van der Bellen. Insofern sei die Hilfe für Afghanistan "eine ganz nüchterne außenpolitische Überlegung", sagte der Bundespräsident auf eine Frage, ob Österreich Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen solle. Auch auf eine entsprechende Nachfrage äußerte sich der Bundespräsident ausweichend. Er kenne "einige Bürgermeister, gar nicht so wenige", die sich bereit erklärt hätten, eine bestimmte Anzahl von Familien in ihrem Dorf aufzunehmen.
Nicht einlassen wollte sich Van der Bellen auf die Diskussion, ob die FPÖ an den vergleichsweise geringen Impfraten in Österreich Schuld trage. "Das ist eine innenpolitische Diskussion, auf die ich ungern von New York aus eingehe." Zudem gebe es eine ähnliche Diskussion auch in anderen Ländern, so Van der Bellen. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass sich "im Laufe der Zeit die Einsicht durchsetzt" und es schon in den kommenden Wochen in puncto Impfungen "zu einem besseren Ergebnis" kommen werde.
Van der Bellen wurde von ZiB2-Moderator Martin Thür auch befragt, ob er bei einer Anklage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz oder Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) an deren Amtsfähigkeit zweifeln würde. Der Bundespräsident hob daraufhin die Unschuldsvermutung hervor. Er habe nämlich schon "mehrere Prozesse" erlebt, bei denen eine "fundierte Anklage" erhoben wurde und es dann einen Freispruch gegeben habe. Als Beispiel nannte er den Wiener Neustädter Tierschützerprozess, bei dem die Beschuldigten "monatelang nicht nur angeklagt, sondern eingesperrt" gewesen seien und in dem darauffolgenden Jahr "alle freigesprochen" worden seien. "Die Anklage ist eine Sache, die Entscheidung des Gerichts ist eine andere."
Über die folgende Frage, wie er bei einer Verurteilung von Kurz oder Blümel handeln würde, wollte Van der Bellen "nicht spekulieren". Er verwies darauf, dass er sich auf der "Weltbühne" New York befinde, wo er die Gelegenheit nutze, zahlreiche Amtskollegen zu treffen, die er sonst nicht sehen könne, etwa aus Afrika oder Costa Rica.
Zusammenfassung
- Die Hilfe für das von den radikalislamischen Taliban überrannte Afghanistan ist aus Sicht von Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht nur eine humanitäre Angelegenheit.
- Es gehe darum, einen "Vertrauensverlust" des Westens insgesamt in der Region zu verhindern, sagte Van der Bellen am Dienstagabend in der "ZiB2" des ORF.
- Es gehe nämlich darum, "die Menschen in Afghanistan, die auf uns, den Westen, vertraut haben, nicht im Stich zu lassen".
