USA verkaufen Ukraine Waffen in Höhe von 706 Millionen Euro
Das Außenministerium hatte den möglichen Verkauf genehmigt, die DSCA übermittelte die erforderliche Mitteilung an den US-Kongress, der die Transaktion noch absegnen muss.
Zur Begründung hieß es, der geplante Verkauf werde "die Fähigkeit der Ukraine verbessern, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, indem sie für die Ausführung von Selbstverteidigungs- und regionalen Sicherheitsmissionen weiter ausgerüstet wird". Zudem werde er "die außenpolitischen und nationalen Sicherheitsziele der Vereinigten Staaten unterstützen, indem er die Sicherheit eines Partnerlandes verbessert, das eine treibende Kraft für politische Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa ist".
Unter Ex-Präsident Joe Biden hatte sich Washington verpflichtet, der Ukraine Militärhilfen in Höhe von mehr als 65 Milliarden Dollar zu leisten. Sein Nachfolger Donald Trump hatte lange Zeit Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt. Bezahlen sollen für die Militärhilfen an das von Russland angegriffene Land europäische Länder.
Die Käufe erfolgen nun im Rahmen eines im vergangenen Monat von Trump und NATO-Generalsekretär Mark Rutte vereinbarten Mechanismus. Dabei bezahlen andere Länder Verteidigungssysteme und Munition aus US-Lagern, die dann in die Ukraine geliefert werden.
Angesichts der jüngsten russischen Angriffswelle auf die Ukraine mit mindestens 19 Toten hatte Trump zuletzt seine Unzufriedenheit bekundet. "Er war nicht glücklich über diese Nachricht, aber auch nicht überrascht", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag vor Journalisten. Der US-Präsident fordere "beide Seiten" dazu auf, den von Moskau begonnenen Krieg in der Ukraine zu beenden.
Zusammenfassung
- Die USA genehmigen den Verkauf von Waffen und Ausrüstung im Wert von 825 Millionen Dollar (rund 706 Millionen Euro) an die Ukraine, darunter 3.350 luftgestützte ERAM-Raketen.
- Finanziert wird der Kauf von Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und einer US-Kreditgarantie; der US-Kongress muss dem Geschäft noch zustimmen.
- Die Lieferung erfolgt im Rahmen eines neuen Mechanismus, bei dem europäische Länder US-Waffen für die Ukraine bezahlen, während Präsident Biden insgesamt mehr als 65 Milliarden Dollar Militärhilfe zugesagt hat.