USA genehmigen größtes Waffenpaket aller Zeiten für Taiwan

Sie sollten Taiwans Bemühungen zur Modernisierung seiner Streitkräfte und zur Aufrechterhaltung einer glaubwürdigen Verteidigungsfähigkeit unterstützen. Das Vorhaben befinde sich nun in der Phase der Benachrichtigung des US-Kongresses.

Die Sprecherin des taiwanesischen Präsidialamtes, Karen Kuo, erklärte, ihr Land werde weiterhin die Verteidigungsreformen vorantreiben, die Widerstandsfähigkeit der gesamten Gesellschaft stärken, die Entschlossenheit zur Selbstverteidigung demonstrieren und den Frieden durch Stärke sichern. Sie dankte den USA für die Lieferung.

Der Experte Rupert Hammond-Chambers vom U.S.-Taiwan Business Council sagte, Waffen wie die HIMARS-Systeme, die von der Ukraine ausgiebig gegen russische Streitkräfte eingesetzt würden, könnten eine wesentliche Rolle bei der Zerstörung einer chinesischen Invasionstruppe spielen. Das Rekordpaket sei eine Antwort auf die Bedrohung durch China und die Forderung von US-Präsident Donald Trump, dass Partner und Verbündete mehr für ihre eigene Verteidigung tun müssten.

Der Ankündigung ging in der vergangenen Woche eine unangekündigte Reise des taiwanesischen Außenministers Lin Chia-lung in die USA voraus. Er habe sich in der Gegend um Washington mit US-Vertretern getroffen, wie die Nachrichtenagentur Reuters von zwei Insidern erfuhr. Taiwans Präsident Lai Ching-te hatte zudem im vergangenen Monat ein zusätzliches Verteidigungsbudget in Höhe von 40 Milliarden Dollar für die Jahre 2026 bis 2033 angekündigt und erklärt, es gebe keinen Raum für Kompromisse bei der nationalen Sicherheit.

Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und droht mit einer Eroberung. Taiwan weist die Souveränitätsansprüche Pekings zurück. Die USA unterhalten zwar formelle diplomatische Beziehungen zu Peking, sind aber gesetzlich verpflichtet, Taiwan die Mittel zur Selbstverteidigung zur Verfügung zu stellen. Es ist das zweite Rüstungsgeschäft in der zweiten Amtszeit von US-Präsident Trump. Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit hatten US-Beamte erklärt, die Waffenverkäufe an Taipeh erhöhen zu wollen, um China abzuschrecken. Die USA drängen Taiwan zudem, seine Streitkräfte auf eine asymmetrische Kriegsführung umzustellen, bei der kleinere und mobilere Waffensysteme zum Einsatz kommen.

China droht mit Gegenmaßnahmen

Peking reagierte indes scharf. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, der geplante Waffenverkauf verstoße schwerwiegend gegen das Ein-China-Prinzip und untergrabe Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße. China forderte Washington auf, die Waffenlieferungen unverzüglich zu stoppen und kündigte entschlossene Gegenmaßnahmen an.