US-Präsident gab seine Stimme für Zwischenwahlen ab

29. Okt. 2022 · Lesedauer 2 min

US-Präsident Joe Biden hat gut eine Woche vor den Kongresswahlen seine Stimme abgegeben. Biden machte am Samstag im Bundesstaat Delaware von der Möglichkeit zur vorgezogenen Abstimmung Gebrauch. Er wurde von seiner 18-jährigen Enkelin Natalie begleitet, die zum ersten Mal abstimmen durfte. Bei der Wahl gehe es um eine grundlegende Entscheidung zwischen zwei sehr unterschiedlichen Visionen für das Land, betonte Biden nach der Stimmabgabe.

Biden äußerte sich erneut zum Angriff auf den Ehemann der demokratischen Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi im gemeinsamen Zuhause des Paars in Kalifornien in der Nacht auf Freitag. Der Präsident verurteilte in diesem Zusammenhang das angespannte politische Klima in den USA, das durch die Falschbehauptungen des Ex-Präsidenten Donald Trump und seiner Anhänger über einen angeblichen Wahlbetrug verschlimmert werde.

"Es ist eine Sache, die Gewalt zu verurteilen", sagte Biden. "Aber man kann die Gewalt nicht verurteilen, wenn man nicht die Leute verurteilt, die weiter behaupten, dass die Wahl nicht echt war, dass sie gestohlen wurde." Der Eindringling hatte Pelosis Ehemann einen Schädelbruch zugefügt - der Täter hatte es aber eigentlich auf die Vorsitzende des Repräsentantenhauses abgesehen. Nancy Pelosi jedoch hielt sich zum Tatzeitpunkt in Washington auf.

Den Reportern versicherte Biden am Samstag, dass er sich "gut fühlt". Dabei drohen seinen Demokraten bei den wichtigen Kongress-Zwischenwahlen am 8. November schmerzhafte Niederlagen. Die als Midterms - etwa Halbzeitwahlen - bezeichneten Wahlen in der Mitte der Amtszeit eines Präsidenten werden von den Wählern traditionell dazu genutzt, die Regierungspartei abzustrafen.

Bei den Zwischenwahlen am 8. November wird wie alle zwei Jahre üblich über das gesamte Abgeordnetenhaus und einen Teil der Sitze im Senat abgestimmt. In mehreren Bundesstaaten können die Wähler im Voraus nicht nur per Briefwahl, sondern auch persönlich abstimmen. Bidens Demokratische Partei hat aktuell knapp die Kontrolle über beide Parlamentskammern. Bisherige Umfragen geben den nach wie vor von Ex-Präsident Donald Trump und seinen Gleichgesinnten dominierten Republikanern gute Chancen, bei der Wahl die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu holen. Im Senat gelten mehrere potenziell entscheidende Rennen als extrem knapp.

Quelle: Agenturen