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Von der Leyen: Moskaus Vorgehen erinnert an 1930er

23. Mai 2022 · Lesedauer 3 min

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit Blick auf den russischen Umgang mit Getreide in der Ukraine Parallelen zur Sowjetzeit gezogen.

"In der von Russland besetzten Ukraine konfisziert die Armee des Kremls die Getreidebestände und Maschinen", so von der Leyen am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. "Das erinnert einige an eine dunkle Vergangenheit - die Zeiten der sowjetischen Beschlagnahme der Ernten und der verheerenden Hungersnot der 1930er Jahre."

Hunger als Waffe 

Moskau setze nicht nur die Energieversorgung als Waffe ein, bei der Ernährungssicherheit zeichne sich ein ähnliches Muster ab. Russland bombardiere bewusst Getreidelager in der Ukraine und blockiere ukrainische Schiffe mit Weizen und Sonnenblumenkernen im Schwarzen Meer. Hinzu komme, dass Russland eigene Lebensmittel "als eine Form der Erpressung" horte. Lieferungen seien gestoppt worden, um die Weltmarktpreise steigen zu lassen, und Weizen werde gegen geopolitische Unterstützung gehandelt. "Dahinter steckt nur ein Gedanke: Russland nutzt Hunger und Getreide, um Macht auszuüben", sagte von der Leyen.

Dadurch schössen die Weizenpreise weltweit in die Höhe. Am stärksten betroffen seien schwache Länder und gefährdete Bevölkerungsgruppen. So seien etwa die Brotpreise im Libanon um 70 Prozent gestiegen. "Die Zeichen einer wachsenden Ernährungskrise sind deutlich sichtbar."

Von der Leyen fordert globale Antwort

Die Antwort müsse europäisch und global ausfallen, sagte von der Leyen bei der Veranstaltung in den Schweizer Alpen. So arbeite Europa daran, das blockierte Getreide aus der Ukraine auf den Markt zu bringen. Zudem werde die eigene Produktion gesteigert. Und Afrika werde dabei unterstützt, die Abhängigkeit von Importen zu reduzieren. Gemeinsam mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi arbeite man daran, die Auswirkungen des Kriegs mit einer Veranstaltung zu Ernährungssicherheit abzufedern.

Von der Leyen betonte: "Es ist an der Zeit, negativen Abhängigkeiten ein Ende zu bereiten. Es ist an der Zeit, neue Verbindungen zu schaffen. Es ist an der Zeit, alte Ketten durch neue Bindungen zu ersetzen."

Nach EU-Kommissionspräsidentin soll auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag beim zweiten Tag des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos eine Rede halten.

Brunner und Schallenberg dabei 

Österreich wird bei dem Treffen in den Schweizer Alpen durch Finanzminister Magnus Brunner und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) vertreten. Brunner trifft unter anderem die Generaldirektorin der WTO Ngozi Okonjo-Iweala. Schallenberg kommt am Dienstag neben anderen mit IKRK-Präsident Peter Maurer zusammen. Am Mittwoch nimmt er an einem hochrangigen Panel mit den Regierungschefs der Westbalkanstaaten teil. Auch bilaterales Gespräch mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba ist geplant. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte seine Teilnahme am Montag kurzfristig abgesagt.

Treffen in Davos 

Bei dem viertägigen Treffen diskutieren fast 2.500 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft über Lösungen für internationale Probleme. Die Tagung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Geschichte an einem Wendepunkt: Regierungspolitik und Geschäftsstrategien". Im Fokus stehen mit dem Ukraine-Krieg, der Corona-Pandemie und dem Klimawandel gleich mehrere weltweite Krisen. Die Auftaktrede am Montag hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gehalten.

Quelle: Agenturen