Mit 262 Stimmen im Amt
Julia Swyrydenko neue Regierungschefin der Ukraine
Insgesamt hat die Oberste Rada 450 Abgeordnete. Swyrydenko war bisher Vize-Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin. Sie ersetzt Denys Schmyhal.
Der am Mittwoch als Regierungschef entlassene Schmyhal soll künftig den im Krieg mit Russland wichtigen Posten des Verteidigungsministers übernehmen.
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Der scheidende Minister Rustem Umerow soll Botschafter in den USA werden.
Bildung neuer Regierung beauftragt
Das Vorschlagsrecht für den Verteidigungs- und den Außenminister liegt bei Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er hatte Swyrydenko am Montag mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.
Der Verfassung nach hätte der Vorschlag allerdings formell zunächst von der Parlamentsmehrheit kommen müssen. Schmyhal hatte den Posten des Regierungschefs seit März 2020 - also vor Beginn des russischen Angriffskriegs - inne.
Wirtschafts- und Handelsexpertin
Swyrydenko gehört zu einer jungen Generation ukrainischer Führungspersönlichkeiten, die das Land durch die russische Invasion gesteuert haben und sich deutlich von den in Russland vorherrschenden Eliten sowjetischer Prägung unterscheiden. Die 39-Jährige gilt als Vertraute des Chefs des Präsidentenbüros, Andrij Jermak.
Swyrydenko gilt als Wirtschafts- und Handelsexpertin. Die 1985 in der Region Tschernihiw nördlich von Kiew geborene Politikerin war zunächst in der Lokalpolitik und in der Privatwirtschaft tätig, ehe sie nach Selenskyjs Wahlsieg 2019 in die Regierung geholt wurde; zunächst als Vize-Wirtschaftsministerin.
Später stieg sie zur stellvertretenden Chefin der Präsidialverwaltung und seit 2021 zur Wirtschaftsministerin und Vize-Regierungschefin auf. Seit Kriegsbeginn kümmert sie sich um das Anwerben internationaler Hilfen und Kredite.
Die Regierungsbildung kam nicht unerwartet. Der bisherige Regierungschef Schmyhal verfügte über relativ geringen Einfluss.
Zusammenfassung
- Julia Swyrydenko wurde am Donnerstag mit 262 von 450 Stimmen zur neuen Ministerpräsidentin der Ukraine gewählt und folgt damit auf Denys Schmyhal.
- Swyrydenko, bisher Vize-Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin, ist 39 Jahre alt und seit 2019 Teil der ukrainischen Regierung.
- Der bisherige Regierungschef Schmyhal übernimmt künftig das Amt des Verteidigungsministers, während Ex-Verteidigungsminister Umerow Botschafter in den USA werden soll.