APA/ROLAND SCHLAGER

Kritik aus Warschau und Kiew für Schallenberg Missverständnis

22. Jan. 2023 · Lesedauer 3 min

Der Außenminister will seine Aussage, "Augenmaß" gegenüber Russland zu wahren, nicht zurücknehmen. Sein Satz sei aus dem Zusammenhang gerissen worden. Österreich stehe an der Seite der Ukraine.

Nach Kritik aus Polen und der Ukraine an seinen Äußerungen zum Umgang mit Russland sieht Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) keinen Bedarf für eine Klarstellung. "Hier wurde wirklich ein Satz völlig aus dem Kontext gerissen", sagte Schallenberg gegenüber der "Krone". "Ich stehe zu jedem Wort", so der Außenminister. Kiew wisse genau, wo Österreich und er stehe, nämlich an der Seite der Ukraine. Der Kritik wollte er bei aller "Emotionalität" nicht überbewerten.

"Augenmaß"

Für scharfe Kritik aus der Ukraine und Polen hatte Schallenberg am vergangenen Montag gesorgt, weil er in einem Redebeitrag auf einer Konferenz in Paris in Bezug auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dafür plädiert hatte, gegenüber Moskau "Augenmaß" zu bewahren. "Hätte man eine Zeile weitergelesen, dann wäre das Missverständnis gar nicht erst entstanden. Das Zitat lautete: 'Wir dürfen nicht über das Ziel hinausschießen, indem wir zum Beispiel ein Visaverbot für 144 Millionen Russen einführen. Denn Russland wird immer Teil der europäischen Geschichte und Kultur bleiben.' Visaverbote haben wir übrigens auch gegenüber dem Iran oder Nordkorea nie gemacht", so Schallenberg.

Schallenberg: Putin und Bevölkerung nicht gleichsetzen

Unter Berufung auf ein Zitat des deutsche Politiker und Architekten der unter Willy Brandt eingeleiteten Ostpolitik, Egon Baar, argumentierte Schallenberg, dass Russland nicht von der Landkarte verschwinden werde. "Deshalb dürfen wir nicht den Fehler machen, Putin und seine Schergen mit Russland und seiner Bevölkerung gleichzusetzen", sagte der Außenminister. Allerdings wird der Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt, laut Umfragen vom vergangenen Herbst von drei Vierteln der Russen gutgeheißen.

Schallenberg sagte, er sei sicher, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und auch Außenminister Dmytro Kuleba ganz genau wüsten, "wo die österreichische Bundesregierung und wo ich selber stehe, nämlich auf der Seite der Ukraine. Man muss der Emotionalität des Momentes nicht so viel Bedeutung zumessen".

Polen spielte auf Kneissl an

Auch in Bezug auf Polen, dessen Vize-Außenminister Pawel Jablonski Schallenbergs Aussagen unter Verweis auf die Russland-Nähe dessen Vorgängerin Karin Kneissl "in der schlechten Tradition des österreichischen Außenministeriums" verortet hatte, meinte Schallenberg, dass er dem bei aller Emotionalität "keine so große Bedeutung beimessen" würden. "Ich glaube, auch die polnischen Freunde wissen, dass es inzwischen einen Regierungswechsel gegeben hat", meinte der Außenminister. Er sei der erste Außenminister in der Zweiten Republik, der - auch schon vor dem Angriffskrieg - einen russischen Diplomaten zur "Persona non grata" erklärt habe, so Schallenberg weiter.

Quelle: Agenturen / Redaktion / kap