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U-Ausschuss: Schramböck fällt nach positivem Corona-Test aus

21. Juni 2022 · Lesedauer 2 min

Nach ihrem Anfang Mai via Facebook erfolgten Rücktritt wäre die ehemalige türkise Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck am Mittwoch im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss zu Gast gewesen.

Wäre, denn Schramböck musste am Mittwochmorgen kurzfristig absagen. Sie wurde positiv auf Corona getestet. Aus diesem Grund entfällt ihre Aussage diese Woche.

Schramböck war zu allen vier Beweisthemen geladen: Begünstigung von Personalauswahl, Beeinflussung von Vergabe- und Förderverfahren, Einflussnahme auf Beteiligungen des Bundes sowie Beeinflussung von Ermittlungen und Aufklärungsarbeit.

Der Fokus der Abgeordneten wäre unter anderem auf in ihrer Zeit als Ministerin beauftragte Studien, Umfragen und Inserate sowie auf Postenbesetzungen im Ministerium gelegen.

"Leitbild"-Projekt von Sophie Karmasin

Interessieren werden sich die Abgeordneten auch für das von der Meinungsforscherin und früheren Familienministerin Sophie Karmasin in den Jahren 2019 und 2020 für das Wirtschaftsministerium durchgeführte "Leitbild"-Projekt, das 125.920 Euro an Steuergeld gekostet hat, dessen Output aber für das Dafürhalten der Opposition bescheiden ausgefallen ist.  Das Ressort kündigte eine Prüfung der Causa an, wies aber jegliche Vorwürfe zurück.

Auch ehemalige Mitarbeiter geladen

Neben Schramböck sind am Mittwoch auch zwei ihrer damaligen Mitarbeiter aus dem Wirtschaftsministerium geladen, nämlich Generalsekretär Michael Esterl und der stellvertretende Kabinettschef Paul Rockenbauer. Michael Esterl galt unter Schramböck als Favorit für die Leitung der Präsidialsektion, mit dem Rücktritt der Ministerin musste aber auch Esterl gehen.

Quelle: Agenturen / Redaktion / msp