APA - Austria Presse Agentur

U-Ausschuss: 2.000 Euro Strafe für Glock wegen Fernbleibens

16. Dez 2020 · Lesedauer 1 min

Kathrin Glock muss wegen ihres Fernbleibens vom Ibiza-Untersuchungsausschuss eine Beugestrafe von 2.000 Euro zahlen. Sollte sie auch im nächsten Jahr ihrer Ladung nicht nachkommen, könnte sie vorgeführt werden.

Das Bundesverwaltungsgericht hat auf einen Antrag der NEOS und SPÖ eine Beugestrafe gegen die Frau des Waffenproduzenten Gaston Glock, Kathrin Glock, verhängt. Sie muss wegen ihres Fernbleibens vom Ibiza-Untersuchungsausschuss eine Beugestrafe von 2.000 Euro zahlen.

Ein dementsprechendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts liegt der "APA" vor. Glock hat noch die Möglichkeit, sich an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) zu wenden. Sollte sie auch ihrer nächsten Ladung in den U-Ausschuss im kommenden Jahr nicht nachkommen, könnte sie auch vorgeführt werden.

Glock war eigentlich für Ende November in den U-Ausschuss geladen worden. Sie hatte sich mit der Begründung entschuldigt, dass ihr Mann angesichts der Corona-Pandemie zur "höchst gefährdeten Risikogruppe" zähle und sie ihn daher schützen wolle. Für eine Befragung per Videokonferenz wäre sie aber bereit gestanden. In der Verfahrensordnung für U-Ausschüsse ist dies eigentlich nicht vorgesehen.

Glock soll unter anderem zu einem Aufsichtsratsposten befragt werden, den sie unter FPÖ-Minister Hofer erhalten hat.

Quelle: Redaktion / apb