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Türkei: Parlamentsausschuss billigt Schwedens NATO-Beitritt

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Der Außenausschuss des türkischen Parlaments hat am Dienstag den von Schweden angestrebten NATO-Beitritt gebilligt und damit eine wichtige Hürde für die Erweiterung des Verteidigungsbündnisses beseitigt. Erwartet werden nun eine Zustimmung des Plenums in den kommenden Wochen und eine Unterzeichnung des entsprechenden Gesetzes durch Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Mit einer raschen Entscheidung sei aber nicht zu rechnen, sagte der Ausschussvorsitzende Fuat Oktay. Die Türkei hatte sich lange Zeit wegen Schwedens Umgang mit von der Türkei als "Terroristen" eingestuften Regierungsgegnern gegen dessen Aufnahme in die NATO gesperrt. Eine Zustimmung des NATO-Mitglieds Ungarn steht ebenfalls noch aus.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die Entscheidung. "Ich zähle darauf, dass die Türkei und auch Ungarn die Ratifikation nun so bald wie möglich abschließen. Schwedens Mitgliedschaft wird die NATO stärker machen", erklärte Stoltenberg.

ribbon Zusammenfassung
  • Der Außenausschuss des türkischen Parlaments hat am Dienstag den von Schweden angestrebten NATO-Beitritt gebilligt und damit eine wichtige Hürde für die Erweiterung des Verteidigungsbündnisses beseitigt.
  • Die Türkei hatte sich lange Zeit wegen Schwedens Umgang mit von der Türkei als "Terroristen" eingestuften Regierungsgegnern gegen dessen Aufnahme in die NATO gesperrt.
  • Eine Zustimmung des NATO-Mitglieds Ungarn steht ebenfalls noch aus.

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