APA - Austria Presse Agentur

Tschechischer Gesundheitsminister verweigert Rücktritt

23. Okt 2020 · Lesedauer 3 min

Tschechiens Gesundheitsminister Roman Prymula weigert sich der Rücktrittsforderung von Premier Andrej Babis Folge zu leisten. Er habe gegen keine Regeln verstoßen, sagt Prymula.

Am Mittwochabend war der tschechische Gesundheitsminister Roman Prymula beim Verlassen eines Restaurants ohne Maske fotografiert worden war. In Tschechien müssen Gaststätten wegen der Corons-Epidemie seit eineinhalb Wochen geschlossen sein und es gilt eine allgemeine Maskenpflicht. Daraufhin sah sich Regierungschef Andrej Babis dazu veranlasst, Prymula zum Rücktritt aufzufordern. Das hat der Gesundheitsminister aber offenbar nicht vor.

Er werde nicht zurücktreten, weil er gegen keine Regeln verstoßen habe, sagte Prymula am Freitag laut der Nachrichtenagentur "CTK". Am Mittwochabend habe er an einem Gespräch in privaten Räumlichkeiten des Vysehrader Stifts, nicht in einem geschlossenen Restaurant teilgenommen, hatte Prymula schon zuvor argumentiert.

Zwist zwischen Babis und Zeman

Der Premier und Präsident Milos Zeman scheinen den Vorfall auch unterschiedlich zu beurteilen. Am Freitag hatte dieser laut Babis Zweifel an der geplanten Entlassung geäußert. Damit wäre auch Babis Drohung, den Minister zu entlassen, sollte er nicht zurücktreten, hinfällig. Gemäß der tschechischen Verfassung entlässt der Staatspräsident auf Vorschlag des Regierungschefs die Minister.

Am Freitagnachmittag war daher ein Gespräch zwischen Babis und Zeman im Präsidentenschloss Lany bei Prag geplant.

Parteikollege soll ebenfalls zurücktreten

Bei dem Treffen in dem Restaurant hatte unter anderem auch der stellvertretende Vorsitzende der populistischen Regierungspartei ANO Jaroslav Faltynek teilgenommen. Dieser erklärte, man habe "Dinge bei einem Kaffee besprochen". Regierungschef und ANO-Chef Babis forderte am Freitag auch Faltynek auf, seinen Hut zu nehmen. "Unser Kabinett kann es sich nicht leisten, weiter das Vertrauen der Menschen zu verlieren", so Babis.

Prymula erst seit September im Amt

Prymula hatte Adam Vojtech erst am 21. September als Gesundheitsminister abgelöst. Vojtech war wegen der massiv steigenden Infektionszahlen zurückgetreten. Der Epidemiologe Prymula hatte sich zuvor für eine Verschärfung der Maßnahmen ausgesprochen. In den vergangenen Wochen wurden zahlreiche neue Beschränkungen eingeführt. Seit Donnerstag gelten wieder weitgehende Ausgangsbeschränkungen. Die Menschen sollen zuhause bleiben. Ausnahmen gelten für den Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe, Arzt- und Familienbesuche.

Der 56-jährige Gesundheitsexperte war wegen seines entschlossenen Einsatzes als Koordinator der Anti-Corona-Maßnahmen während der ersten Infektionswelle im Frühjahr für sein Krisenmanagement gelobt worden. Präsident Milos Zeman wollte den Gesundheitsexperten daher kommende Woche am Staatsfeiertag am 28. Oktober mit einem Staatsorden auszeichnen. Die Verleihung der Orden wurde am Donnerstag wegen der steigenden Infektionszahlen auf kommendes Jahr verschoben.

Zahl der Neuinfektionen steigt rasant

Trotz der Verschärfung der Corona-Maßnahmen wächst die Zahl der Neuinfektionen so schnell wie in kaum einem anderen europäischen Land. Am Freitag meldete das Gesundheitsministerium erneut mehr als 14.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden in dem Nachbarland, das mit 10,7 Millionen Einwohner vergleichbar mit Österreich ist. 4.777 Covid-Patienten befinden sich derzeit zur Behandlung im Krankenhaus, davon 735 auf Intensivstationen. In Tschechien gibt es rund 134.000 aktiv Infizierte.

Quelle: Agenturen