APA - Austria Presse Agentur

Trump stellt Rückzug aus dem Weißen Haus in Aussicht

27. Nov 2020 · Lesedauer 2 min

Gut drei Wochen nach seiner Wahlniederlage hat US-Präsident Donald Trump seinen Rückzug für Mitte Dezember in Aussicht gestellt.

Trump kündigte am Donnerstag an, das Weiße Haus zu verlassen, wenn das Wahlkollegium für seinen Kontrahenten Joe Biden gestimmt habe. "Sicher werde ich das. Und Sie wissen das", sagte er anlässlich des Feiertags Thanksgiving vor Journalisten. Das Treffen der Wahlleute ist für 14. Dezember angesetzt. Biden hat mit 306 der 538 Wahlleute die Mehrheit.

Der Demokrat Biden hatte die Wahl am 3. November gewonnen. Allerdings hat Trump seine Niederlage bisher nicht eingestanden und spricht von Betrug und Unregelmäßigkeiten. Der Republikaner geht gerichtlich gegen das Abstimmungsergebnis vor. Vor kurzem hatte Trump allerdings nach wachsendem Druck aus seiner Partei den Weg für eine Machtübergabe an Biden freigemacht.

Wiederholt Betrugsvorwürfe

Nun antwortete er erstmals seit der Wahl auf Fragen von Reportern. Er wiederholte zugleich seine Betrugsvorwürfe. "Es war eine manipulierte Wahl", betonte er, "auf höchster Ebene." Trump ergänzte: "Wir wissen, dass es massiven Betrug gab." Erneut lieferte er keine Belege für diese Darstellung.

Biden hat unter dem Strich landesweit über sechs Millionen Stimmen mehr erhalten als Trump. Wichtig ist aber, wie ein Kandidat in einzelnen Bundesstaaten abschneidet. Denn über den Sieger entscheidet letztlich nicht die Mehrheit der insgesamt abgegebenen Stimmen, sondern das Wahlkollegium. Dieses setzt sich aus Wahlleuten zusammen, die jeder Bundesstaat abhängig von seiner Bevölkerungszahl stellt. In der Regel werden alle Wahlleute eines Staats dem Kandidaten zugeteilt, der dort jeweils am besten abschneidet.

Wahlkollegium gibt am 14. Dezember Stimmen ab

Das Wahlkollegium setzt sich aus 538 Wahlleuten zusammen. Sie werden am 14. Dezember in ihren Bundesstaaten ihre Stimmen abgeben. Für den Einzug ins Weiße Haus sind mindestens 270 der 538 Stimmen erforderlich. Biden kommt durch den Urnengang vom 3. November auf 306 Wahlleute - Trump nur auf 232.

Das Wahlkollegium wird am 14. Dezember den nächsten Präsidenten und dessen Vize wählen. Das Ergebnis der Abstimmung wird allerdings erst am 6. Jänner bekanntgegeben. Beide Schritte gelten angesichts der längst bekannten Wahlergebnisse als Formalien. Biden (78) soll dann am 20. Jänner als neuer Präsident vereidigt werden.

Quelle: Agenturen