APA - Austria Presse Agentur

Trump entlässt US-Verteidigungsminister Esper

09. Nov 2020 · Lesedauer 2 min

Nur gut zwei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump seinen Verteidigungsminister gefeuert. Seine Nachfolge wird Christopher C. Miller antreten.

Im Vorfeld wurde bereits spekuliert, dass US-Verteidigungsministers Mark Esper gehen könnte. Jetzt ist fix, Esper wird entlassen. Seine Nachfolge wird Christopher C. Miller antreten, wie US-Präsident Donald Trump auf Twitter bekannt gab.

"Chris wird einen großartigen Job machen. Mark Esper wird entlassen. Ich möchte ihm für seine Dienste danken", schrieb Trump. Miller war zuvor Direktor des US-Anti-Terror-Zentrums und werde mit "sofortiger Wirkung" zum amtsführenden Pentagon-Chef ernannt.

 

Spannungen zwischen Trump und Esper

Esper ist seit dem Sommer immer wieder mit Trump aneinander geraten. Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, bei denen sich Trump als Hardliner inszenierte und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den "Insurrection Act" von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen.

Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte einen Militäreinsatz als "letztes Mittel" bezeichnet, das nur in den "dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden", sollte. Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich. 

Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump hatte er dabei aber vermieden, in dem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete.

Mehrere US-Medien hatten berichtet, dass Esper nach der Wahl entlassen werden oder zurücktreten könnte. Erst am Sonntag schloss Esper einen Rücktritt aus.  

Trump feuerte bereits hunderte Mitarbeiter

Seit seinem Amtsantritt im Jänner 2017 hat der US-Präsident hunderte Spitzenbeamte der US-Regierung gefeuert. Auch das Pentagon bekam mehrmals eine neue Führung. Trump hat bei der US-Präsidentenwahl am vergangenen Dienstag gegen den Demokraten Joe Biden verloren und scheidet am 20. Jänner 2021 aus dem Amt. Trump weigert sich jedoch, die am Samstag von allen großen Fernsehsendern auf Basis von Auszählungsergebnissen erklärte Niederlage anzuerkennen.

Quelle: Redaktion / spe