Trotz Erdbeben: Erdoğan hält an Wahl Mitte Mai fest
0In der Türkei soll trotz der Erdbeben-Katastrophe mit insgesamt mehr als 50.000 Toten Mitte Mai gewählt werden. Dies gab Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Ankara bekannt. "Dieses Volk wird, so Gott will und die Zeit naht, am 14. Mai das Nötige tun", sagte Erdogan. Zwischenzeitlich hatte es Spekulationen über eine Verschiebung der Präsidenten- und Parlamentswahl gegeben.
Kann sich Erdoğan im Amt halten?
Die Opposition hatte sich zuvor schon für den Termin ausgesprochen. Nun war es das erste Mal, dass sich das amtierende Staatsoberhaupt dazu äußerte. Erdogan will erneut fürs Präsidentenamt kandidieren. Beobachtern zufolge könnten die Erdbebenkatastrophe bei der Wahl eine Rolle spielen, ob sich Erdogan im Amt halten kann. Nach den Beben vor drei Wochen war Kritik am Krisenmanagement der Regierung laut geworden.
Bei den Erdbeben der Stärke 7,7 und 7,6 kamen allein in der Türkei mehr als 45.000 Menschen ums Leben. Mehr als 1,9 Millionen wurden nach Angaben der Regierung aus den betroffenen Provinzen evakuiert. Weitere 1,9 Millionen leben dort in Zelten. Hinzu kommen Tausende Todesopfer im Nachbarland Syrien. Über die Details zum Ablauf der gleichzeitig stattfindenden Präsidenten- und Parlamentswahlen wurden keine Angaben gemacht.
AKP und MHP einfache Mehrheit
Der 69 Jahre alte Erdogan hatte im Jänner angekündigt, per Dekret vorgezogene Wahlen am 14. Mai zu veranlassen - regulär wäre im Juni gewählt worden. Dies kann der Verfassung zufolge entweder mit Zustimmung von 60 Prozent der Abgeordneten im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten geschehen. Die Opposition argumentiert, dass Erdogan - der 2014 zum ersten Mal und 2018 zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt wurde - der Verfassung zufolge nur dann ein drittes Mal kandidieren darf, wenn das Parlament Neuwahlen erzwingt.
Im Parlament verfügt Erdogans regierende AKP mit ihrem ultranationalistischen Partner MHP jedoch nur über eine einfache Mehrheit - könnte also ohne die Opposition keine Neuwahl beschließen. Nach Ansicht der Regierung steht der Kandidatur jedoch nichts im Weg. Erdogan sei 2018 nach einer Verfassungsänderung als erster Präsident in einem neuen Präsidialsystem gewählt worden - seine vorherige Amtszeit zähle also nicht. Verfassungsrechtler sind geteilter Meinung, ob eine erneute Kandidatur möglich ist oder nicht.
Als mögliche Gegenkandidaten Erdogans gelten der Parteichef der stärksten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu und der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas (beide ebenfalls CHP).
Zusammenfassung
- Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Mittwoch angedeutet, dass die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei am 14. Mai stattfinden werden.
