Verhetzung? Staatsanwaltschaft prüft FPÖ-Videos

Ein Video zeigte Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger mit einer Burger-King-Pappkrone, wie er lachend an der Kamera vorbeigeht. Dabei stand: "POV: FPÖ auf dem Weg zum Gate 🔥✈️". In der Bildunterschrift hieß es: "Es geht bald los!"

Das Online-Medium "campus a" berichtete zuerst darüber. Demnach spiele das Video auf das "Burger King guy on plane"-Video an, das 2021 viral ging und in der rechtsextremen Szene für Gewalt gegenüber schwarzen Menschen stehe. 

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In einem anderen Video sei auf Slogans der rechtsextremen "Identitären Bewegung" ("Heimat, Freiheit, Tradition - Multikulti Endstation") Bezug genommen worden, berichtete die "Tiroler Tageszeitung". Am Montagabend wurden die Videos offline genommen. 

Staatsanwaltschaft ermittelt

Wegen dieser Posts untersuche nun die Staatsanwaltschaft Innsbruck, ob ein Anfangsverdacht wegen Verhetzung bestehe, bestätigte Sprecher Hansjörg Mayr gegenüber der "Tiroler Tageszeitung".

Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim sei es eine Anspielung auf ein Originalvideo, das in der rechtsextremen Szene für Rassismus und Gewalt stehe: "Die FPÖ hetzt, sät Hass und spaltet die Gesellschaft". 

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Das Video von Abwerzger verbreite öffentlich "rassistische Codes und ist brandgefährlich", hieß es in einer Aussendung.

FPÖ will besseres Qualitätsmanagement

Die Freiheitlichen erklärten, sie würden künftig ein besseres Qualitätsmanagement installieren. Sie bezogen sich konkret auf die Kommentarverwaltung, für die eine externe Firma zuständig sei. 

Unter das Burger-King-Video von Abwerzger kommentierten laut "campus a" nämlich Dutzende Menschen die Phrase "Ein Glas Wasser bitte", die in rechtsextremen Internetforen zur rassistischen Anspielung umfunktioniert wurde. In bearbeiteten Versionen des Originalvideos ersetzte sie den Ton des rassistischen Ausrasters.

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"Wichtig ist, dass unsere produzierten Videos sicherlich nicht von bedenklichen und fragwürdigen Gruppierungen und Personen missbraucht oder instrumentalisiert werden sollen. Wir sind uns unserer Verantwortung als politische Partei vollkommen bewusst", so die Tiroler FPÖ in einer Stellungnahme.

Scharfe Kritik kam auch vom Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP): "Anständige BürgerInnen denken sich bei den teils peinlichen Videos gar nicht viel. Die rechtsextreme und rassistische Szene wird dadurch aber gezielt angesprochen."