TikTok verstößt gegen EU-Recht

Demnach stellt das soziale Netzwerk aus China etwa nicht die erforderlichen Informationen über den Inhalt von Werbeanzeigen auf der Plattform bereit und riskiert damit eine hohe Geldstrafe.

Die Europäische Kommission veröffentlichte am Donnerstag die vorläufigen Ergebnisse einer Untersuchung des Digital Services Act (DSA), die im Februar 2024 eingeleitet wurde.

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Unzureichende Informationen

Laut DSA müssen sehr große Online-Plattformen über ein Anzeigenregister verfügen. Dies sei für Forscher und die Zivilgesellschaft von entscheidender Bedeutung, um betrügerische Werbung, hybride Bedrohungskampagnen sowie koordinierte Informationsoperationen und gefälschte Werbung zu erkennen. 

TikTok veröffentlicht der Kommission zufolge jedoch kein Anzeigenregister. Darüber hinaus ermögliche das Anzeigenarchiv der Plattform der Öffentlichkeit keine umfassende Suche, wodurch der Nutzen des Tools eingeschränkt sei.

Strafe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes

Das Social-Media-Unternehmen - dessen Eigentümer Bytedance in China ansässig ist - wurde über die vorläufigen Ergebnisse informiert und riskiert eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des gesamten weltweiten Jahresumsatzes, wie die Kommission mitteilte.

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Die vorläufigen Feststellungen basierten auf einer Untersuchung, die unter anderem die Analyse interner Unternehmensdokumente, Tests der TikTok-Tools und Gespräche mit Experten auf diesem Gebiet umfasse.

Ermittlungen auch gegen US-Plattformen

Gegen die Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk laufen auf EU-Ebene bereits mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den DSA.

Mit dem Gesetz soll auch sichergestellt werden, dass konsequent gegen Hassrede vorgegangen wird. Auch gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta laufen DSA-Ermittlungen in Brüssel.