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Teile der Grazer FPÖ spalten sich ab

25. Okt. 2022 · Lesedauer 3 min

Mitarbeiter aus Stadtratsbüro und Gemeinderatsklub traten aus FPÖ aus und schließen sich Schönbacher und Pascuttini an. Klub will sich künftig "(Korrputions-)Freier Gemeinderatsklub" nennen.

Nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen, dem Rauswurf von Stadträtin Claudia Schönbacher, Klubobmann Alexis Pascuttini und den Gemeinderäten Astrid Schleicher und Michael Winter aus der FPÖ sind nun auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ursprünglich blauen Stadtratsbüros und Gemeinderatsklubs aus der FPÖ ausgetreten. Zudem will sich der Klub künftig "(Korruptions-) Freier Gemeinderatsklub" nennen, hieß es am Dienstag in einer Aussendung.

Unzufrieden mit Landes-FPÖ und Kickl

Begründet wurde der Schritt mit der "Fassungslosigkeit über das Vorgehen des FPÖ Steiermark-Landesparteivorstandes unter der Führung von Mario Kunasek und von Bundesparteiobmann Herbert Kickl": "Für die Mitarbeiter, die naturgemäß einen Einblick in die Causa haben, ist nicht nachvollziehbar, warum Mario Kunasek angesichts des Sachverhalts diese gravierenden Schritte gesetzt hat. Die Mitarbeiter, die teils viele Jahre FPÖ-Mitglieder sind, sind von der Bundes- und Landesparteiführung massiv enttäuscht und schockiert über deren Maßnahmen. Für sie bleibt daher nur mehr die letzte Konsequenz, ihre Mitgliedschaft in der FPÖ für beendet zu erklären", hieß es in der Aussendung.

Sechs von Acht treten aus

Von acht aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind nun sechs aus der FPÖ ausgetreten, einer war und ist gar nicht Mitglied und bei einem laufe der Vertrag aus, schilderte Pascuttini. Christian Finster, Göstinger Bezirksvorsteher-Stellvertreter, ist einer der Mitarbeiter, der aus der Freiheitlichen Partei ausgetreten ist: "Ich bin seit zwölf Jahren FPÖ-Mitglied und habe viel Zeit, Energie und Engagement in diese Partei investiert. Gemeinsam mit Alexis Pascuttini habe ich viele Höhen und Tiefen in der Bezirkspolitik erlebt. Bei dem was hier passiert, wurde eine rote Linie überschritten." Er wolle gemeinsam mit Schönbacher und Pascuttini "weiter für eine saubere, ehrliche und konsequente Politik für die Bürger" eintreten - ähnlich wie die anderen ausgetretenen Mitarbeiter.

"Bis auf weiteres führt der Gemeinderatsklub unter der Bezeichnung '(Korruptions-) Freier Gemeinderatsklub' seine Geschäfte und arbeitet an einer technischen Lösung, um zukünftig alle seine Ausgaben für alle Menschen einsehbar zu machen", wurde angekündigt. Hintergrund war unter anderem eine Klagsdrohung wegen des Namens, so Pascuttini auf APA-Nachfrage. Trotz des neuen Namens bleibe man Rechtsnachfolger und damit im Opferstatus beim Verfahren rund um den Finanzskandal, betonte er. "Der neue Name ist natürlich mit einem Schmunzeln zu sehen, aber auch etwas traurig. Ein bisserl ein Marketing-Gag ist schon dahinter, aber wir meinen das auch ernst", sagte er weiter. Es sei nicht ausgeschlossen, dass bei einer anstehenden Wahl der Name dann wieder auf "Freier Gemeinderatsklub" umgetauft werden wird.

Quelle: Agenturen / frn