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Tanner wartet bei Wehrpflicht-Dauer ab

Heute, 10:38 · Lesedauer 2 min

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hält sich bedeckt, was eine allfällige Verlängerung des Präsenzdienstes angeht. In der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" verwies sie auf die dazu eingesetzte Arbeitsgruppe. Natürlich sagten Militärs, dass am besten ein oder sogar zwei Jahre wären, doch sie als Politikerin habe auch andere Aspekte wie die Wirtschaft mitzudenken. Eine Wehrpflicht für Frauen lehnt Tanner ab, solange nicht völlige Gleichberechtigung erreicht sei.

FP-Wehrsprecher Volker Reifenberger sah in einer Aussendung ein "Herumlavieren" Tanners. Die Verlängerung des Grundwehrdiensts und die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, denn ohne sie werde der Aufbauplan 2032+ personell nicht umsetzbar sein.

Was die Sparmaßnahmen in ihrem Ressort angeht, besteht die Verteidigungsministerin darauf, dass diese nicht den militärischen Aufbauplan und die Soldaten direkt betreffen dürften. Ansetzen will sie etwa bei Beratungsleistungen, Inseraten oder bei Dienstreisen, wo man die Zahl der Teilnehmer redimensionieren könnte. Auch könnten Veranstaltungen vermehrt unter der Woche stattfinden, weil damit weniger (teure) Mehrdienstleistungen entstünden.

Bedeckt hält sich Tanner, was die Flugshow Airpower angeht, die kommendes Jahr stattfinden sollte. Sie verwies darauf, dass hier auch Sponsor Red Bull und die steirische Landespolitik beteiligt seien. Die Frage sei hier, ob Intervalle von "zwei, drei, vier, fünf Jahren" sinnvoll seien.

Zusammenfassung
  • Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bleibt bei der Frage nach einer möglichen Verlängerung des Präsenzdienstes vage und verweist auf eine eingesetzte Arbeitsgruppe, während Militärs eine Dauer von ein oder sogar zwei Jahren fordern.
  • Die FPÖ kritisiert Tanner für ihr "Herumlavieren" und betont, dass eine Verlängerung des Grundwehrdiensts sowie verpflichtende Milizübungen notwendig seien, um den Aufbauplan 2032+ personell umsetzen zu können.
  • Sparmaßnahmen im Verteidigungsressort sollen laut Tanner nicht den militärischen Aufbauplan oder die Soldaten betreffen, sondern etwa Beratungsleistungen, Inserate, Dienstreisen und Veranstaltungstermine.