Syriens erste Parlamentswahl nach Assads Sturz
Vielmehr haben regionale Wahlgremien im Vorfeld Wahlleute bestimmt, die nun aus ihren Reihen die Abgeordneten wählen. Das Verfahren stößt auf Kritik. Mit Ergebnissen wird am Montag oder Dienstag gerechnet.
In der südlichen Provinz Sweida sowie in Teilen den nordöstlichen Provinzen Hasaka und Rakka wird gar nicht gewählt. Die Übergangsregierung hatte die Wahl dort aus Sicherheitsgründen verschoben. Wie diese Gebiete im neuen Parlament vertreten werden, bleibt abzuwarten.
Assad war im Dezember nach langen Jahren des Bürgerkriegs gestürzt worden. Damit gingen mehr als 50 Jahre autoritärer Herrschaft der Assad-Familie zu Ende. Mittlerweile wird das Land mit rund 23 Millionen Einwohnern von einer Übergangsregierung unter Führung von Interimspräsident al-Sharaa geführt. Er war der Kopf der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Sham (HTS), die die Rebellenallianz anführte, die Assad stürzte. International wird die Wahl insbesondere mit Blick auf die Repräsentation von Minderheiten genau beobachtet.
Zusammenfassung
- In Syrien wird am Sonntag erstmals seit dem Sturz von Bashar al-Assad ein neues Parlament mit 210 Abgeordneten gewählt, wobei ein Drittel der Sitze direkt vom Übergangspräsidenten Ahmad al-Sharaa vergeben wird.
- Die übrigen Mandate werden nicht in allgemeinen Wahlen vergeben, sondern durch von regionalen Gremien bestimmte Wahlleute, was Kritik an mangelnder demokratischer Legitimation auslöst.
- In Teilen der Provinzen Sweida, Hasaka und Rakka finden wegen Sicherheitsbedenken keine Wahlen statt, und die internationale Aufmerksamkeit gilt besonders der Frage, wie Minderheiten künftig vertreten werden.